Verdeckte Online-Durchsuchung unzulässig
Handakte WebLAWg | 5. Februar 2007 — § 102 StPO regelt die Dursuchung strafprozessual als offen durchzuführende Ermittlungsmaßnahme. Die heimliche Durchsuchung de…
Online-Durchsuchung schon Realität
Mit der Durchsuchmaschine Schäuble lassen sich das Internet, der eigene Computer, der Computer vom Nachbarn oder alle Computer weltweit einfach und schnell durchsuchen. © 2007 Überwachungsstaat. Gut gemachte Parodie der Google Suche und Beitrag der…
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Zypries - Doch ernsthaft gegen Online-Schnüffelei ??
Schnüffelblog | 2. August 2007 — echo-online berichtet: Den Plänen des Bundesinnenministers Wolfgang Schäuble (CDU) zur Online-Durchsuchung erteilte sie erneut e…
Computerdurchsuchung: BGH: "Online Computer-Durchsuchung III" - Die "verdeckte Online-Durchsuchung" ist mangels einer Ermächtigungsgrundlage unzulässig.…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 14. Februar 2007 — 1. Die "verdeckte Online-Durchsuchung" ist mangels einer Ermächtigungsgrundlage unzulässig. Sie kann insbesondere nicht auf § 102 …
Bayerischer Gesetzesentwurf zur Online-Durchsuchung
Handakte WebLAWg | 13. Februar 2008 — Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat eine Novelle des Verfassungsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Es sieht d…
Bundesanwalt bezweifelt Sinn von Online-Razzien
Schnüffelblog | 11. Dezember 2007 — SPON berichtet: Als dringend notwendig im Kampf gegen den Terror hat Generalbundesanwältin Harms die politisch umstrittene Online-…
Saarländischer Innenminister will Online-Durchsuchung
Die herrschende Meinung | 9. Mai 2008 — Wie der Saarländische Rundfunk in seinem Videotext berichtet, befürwortet der saarländische Innenminister Klaus Meiser die Einf…
Mehrheit fürchtet sich vor Online-Durchsuchung
Schnüffelblog | 1. Oktober 2008 — ... berichtet netzpolitik.org. Die Nachrichtenagentur AP vermeldet mit Bezug auf eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitut TNS…
Bundestrojaner - Spion im Kühlschrank
Handakte WebLAWg | 29. August 2007 — Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) will die Möglichkeiten der Online-Durchsuchung offenbar nicht nur auf Laptops und…
Heimliche Online-Durchsuchungen unzulässig
Schnüffelblog | 5. Februar 2007 — FAZ.NET berichtet: Eilmeldung Heimliche Online-Durchsuchungen unzulässig 05. Februar 2007 Heimliche Durchsuchungen der Festplatten…
Verdeckte Online-Durchsuchung unzulässig
LawBlog | 5. Februar 2007 — Die heimliche Durchsuchung der im Computer eines Beschuldigten gespeicherten Dateien mit Hilfe eines Programms, das ohne Wissen…
