Das Sommerloch, irreführende Phrasen und eine Idee
Schnüffelblog | 29. Juli 2007 — Wie in jedem Jahr ist die Politik wieder redlich bemüht, das Sommerloch auszufüllen. Dank des Urlaubs des OSM bleiben wir zwar woh…
„Online-Durchsuchung" - nachgefragt
„Warum fragt man seitens der Medien hier nicht einmal viel konkreter nach ???" war die Schlussfrage im letzten Artikel. Richten wir diese doch einmal direkt an einige namhafte Repräsentanten der Angesprochnen (FOCUS, Spiegel online, STERN, Süddeutsche, WELT, ZEIT): „Sehr geehrte Damen und Herren, die Diskussion um die sog. „Online-Durchsuchung" beschäftigt die Medien nun schon seit diversen Monaten. Leider wird - auch und gerade von Politikern - immer nur dieses Schlagwort verwendet, ohne es näher zu definieren. Hielten Sie es nicht auch für sinnvoll, diesbezüglich jeweils konkret nachzufragen …
» Vollständiger ArtikelThemen: Spiegel Online , Stern
Erschienen 3. September 2007 auf http://spitzelblog.blogspot.com/index.html.
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Computerdurchsuchung: BGH: "Online Computer-Durchsuchung III" - Die "verdeckte Online-Durchsuchung" ist mangels einer Ermächtigungsgrundlage unzulässig.…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 14. Februar 2007 — 1. Die "verdeckte Online-Durchsuchung" ist mangels einer Ermächtigungsgrundlage unzulässig. Sie kann insbesondere nicht auf § 102 …
BGH entscheidet über Online-Durchsuchung
LawBlog | 2. Februar 2007 — Ist die Online-Durchsuchung von Computern rechtmäßig? Der Bundesgerichtshof wird darüber am Montag entscheiden, berichtet heise…
BGH: Online-Durchsuchung unzulässig
RA-Blog | 5. Februar 2007 — Der BGH hat heute entschieden, dass die “Online-Durchsuchung” des Computers eines Beschuldigten nicht mit der Strafprozessordnu…
Fragen zur online-Durchsuchung
Panorama | 17. April 2008 — Stimmt es eigentlich, dass zur erfolgreichen Durchführung einer heimlichen online-Untersuchung - Terrorist ein geschützter Beruf w…
Mehrheit fürchtet sich vor Online-Durchsuchung
Schnüffelblog | 1. Oktober 2008 — ... berichtet netzpolitik.org. Die Nachrichtenagentur AP vermeldet mit Bezug auf eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitut TNS…
Wiefelspütz schreibt ein Buch über Online-Durchsuchung
RA-Blog | 21. Januar 2008 — Dr. Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und renitenter Träger einer Spottfrisur, bei Abgeordn…
Die heimliche Online-Durchsuchung wurde beschlossen!
maas_rechtsanwälte | 5. Juni 2008 — Die Bundesregierung hat beschlossen: Die Online-Durchsuchung kommt. Der Entwurf für ein Änderungsgesetz des BKA-Gesetzes wurde …
Zypries zu Online-Durchsuchungen
RA-Blog | 7. Februar 2007 — Bundesinnenminister Schäuble will nach dem abschlägigen Urteil des Bundesgerichtshofs schnellstmöglich eine gesetzliche Gru…
Saarländischer Innenminister will Online-Durchsuchung
Die herrschende Meinung | 9. Mai 2008 — Wie der Saarländische Rundfunk in seinem Videotext berichtet, befürwortet der saarländische Innenminister Klaus Meiser die Einf…
