OLLE KAMELLEN
am 04.05.2005 von LawBlog
Ein Schritt zu weniger Bürokratie soll heute auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts stehen. Rot-Grün will, wie angekündigt, etwa 360 überflüssige Gesetze streichen. Doch wer glaubte, es gehe an die Entschlackung heutiger Strukturen, wird eher enttäuscht. Denn vorwiegend handelt es sich um Vorschriften, die längst keiner mehr kennt und die auch keinen mehr interessieren.
beck-aktuell listet einige der Normen auf, die heute keinerlei praktische Bedeutung mehr haben. So zum Beispiel eine Verordnungsermächtigung, die es Kaiser …
OLLE KAMELLEN
LawBlog / Ein Schritt zu weniger Bürokratie soll heute auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts stehen. Rot-Grün will, wie angekündigt, etwa 360 überflüssige Gesetze streichen. Doch wer glaubte, es gehe an die Entschlackung heutiger Strukturen, wird eher…
Bürokratieabbau für die Mülltonne
strafblog / Unter dem Titel Ab in die Mülltonne berichtet die FINANCIAL TIMES DEUTSCHLAND über die bemerkenswerten Erfolge des noch von der alten rot-grünen Bundesregierung angestoßenen Bürokratieabbaus in Deutschland. Mehr als 350 Gesetze und Rechtsverordn…
Hausputz im Paragraphenmuseum
Sartorienfelder / Die Gralshüter der reinen Blawg-Lehre werden wahrscheinlich markerschüttert aufjaulen, wenn ich etwas verlinke, was sowieso in der Zeitung steht, aber das, was das ElbeBlawg heute in der FTD ausgegraben hat, ist so skurril, daß es noch mehr Erwä…
Bürokratieabbau: Ab in die Mülltonne - aber wo bleibt der Erfolg?
ElbeBlawg / Die Zahlen klingen beeindruckend: Mehr als 350 Gesetze und Rechtsverordnungen hat die Bundesregierung seit 2003 entsorgt. Bürger und Unternehmen merken jedoch wenig davon. Die Rechtsbereinigung mutet eher an wie Ausmisten im Kuriositätenkab…
Enttäuscht
RA-Blog / Aus dem Polizeibericht Aachen: Auszug aus dem Lagebericht einer Polizeiwache von heute Morgen: Dort steht nach den Rubriken “Kriminalität” und “Verkehr” unter “Sonstiges”: “Nikolaus hat die Wache nicht aufg…
Kehraus im Normenbestand: Mehr als 200 Regelungen werden aufgehoben
Bundesjustizministerium / Das Bundeskabinett hat heute einen Zwischenbericht zur Rechtsbereinigung im Rahmen der Initiative Bürokratieabbau zur Kenntnis genommen. Die Bereinigung des Bundesrechts zielt darauf, vor allem solche Vorschriften zu beseitigen, die zwar formal gelt…
4.05.2005 - Bürokratieabbau
Bundesjustizministerium / Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, über 350 Gesetze und Rechtsverordnungen aufzuheben. Diese Vorschriften sind zwar formal geltendes Bundesrecht, haben jedoch heute keine praktische Wirkung mehr. Die Rechtsbereinigung ist ein Kernprojekt der…
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