Olle Kamelle: Beck-Online zu Eintrittspflicht der Rechtsschutzversicherung schon bei drohender Kündigung
am 02.01.2007 von JuracityBlog
Man hat sich ja schon daran gewöhnt, dass man dann, wenn man bei einem Urteil in Zeitschriften wie der Neuen juristischen Wochenschrift (NJW) stutzig wird, als Anwalt schon einen Haftungsfall befürchten muss. Denn wenn am Staunen was dran ist, dann ist es jedenfalls beim Lesen schon zu spät …
Das gilt auch für die spezielleren Fachzeitschriften. Die grossen Verlage brauchen immer noch Monate, um der Rechtsprechung hinterherzuhecheln, nein, hinterherzuschlendern. Jetzt erlahmen die etablierten Verlage offenbar auch online.
Beck online berichtet heute, am 2.1.2007 unter Bezugnahme auf eine Fachzeitschrift des Hauses (paper first statt online first) von einem bereits vor fünf Monaten verkündeten und seit drei Monaten im Internet bekannten Urteil des OLG Saarbrücken. Wenn man diesen Beitrag als Anwalt liest, hat man womöglich seinen Mandanten im November das Honorar abverlangt und sich dem schneidigen Schreiben des Rechtsschutzversicherers, es liege noch gar kein Rechtsverstoss vor, gebeugt. Juracityblog …
Rechtsschutzversicherung muss bei Aufhebungsvertrag Deckungszusage erteilen
JuracityBlog / so das Oberlandesgericht Saarbrücken (OLG Saarbrücken vom 19.07.2006 - Aktenzeichen 5 U 719/05). Ein den Rechtsschutzversicherungsfall auslösender Verstoß gegen Rechtspflichten liegt schon dann vor, wenn der Arbeitgeber mit dem An…
Rechtsschutzversicherung & Beschwerden: Werbung und Wahrheit
JuracityBlog / nee, nee, nee. Womit werben die Rechtsschutzversicherer nicht alles, um Kunden zu ködern: Besuch zu Hause, 24 h Rechtsberatung, kostenlose Rechtsberatung auch in unversicherten Rechtsgebieten usw. usf. Demnächst gibts noch ´nen Räuc…
Krank am Pool: Arbeitsunfähig im Urlaub
JuracityBlog / Unter der Headline “Tipps vom Experten: Krank im Urlaub – was Sie beachten müssen” finden Leser von Bild.T-Online.de Ratschläge von Rechtsanwalt Felser zum richtigen Verhalten, wenn man im Urlaub arbeitsunfähig wird. Fe…
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Kündigungsschutz bei Elternzeit online (Inkraft seit 1.1.2007)
JuracityBlog / Die Verordnung ist dank “Umwelt online” rechtzeitig vor dem Inkrafttreten (1.1.2007) veröffentlicht (online hier). Auf den Seiten des zuständigen Ministeriums dagegen: Fehlanzeige. Auch die Suchfunktion auf den Seiten des Bund…
Cold Call: Und der verlotterte Staat verdient mit
JuracityBlog / denn die staatliche Süddeutsche Klassenlotterie treibt es im Callcenterunwesen mit sog. kalten = unverlangten Anrufen (”Guten Tag, hier blablabla, haben Sie gerade eine Sekunde Zeit für mich?”) mit am schlimmsten, berichtet di…
Eingruppierung Oberarzt: Tätigkeit, nicht Titel entscheidet
JuracityBlog / entschied das Arbeitsgericht Darmstadt (Urteil vom 26.07.2007 - Aktenzeichen 12 Ca 122/07) jetzt in einem Urteil. Ein Oberarzt hatte unter Berufung auf seine dienstliche Bezeichnung und seine Stellung in der Krankenhaushierarchie eine Eingruppierun…
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» Beck Aktuell
Internetangebot des Verlages C.H. Beck, München - : OLG Saarbrücken: Rechtsschutzversicherung muss schon bei drohendem Konflikt zahlen
