OLG Zweibrücken: Testfahrt
am 22.08.2006 von http://www.recht-blog.com
Mehr als 50 km/h zu schnell war ein PKW-Fahrer unterwegs, als er in eine Radarkontrolle geriet. Vor Gericht wies sich der Raser als Testfahrer einer Motorsportfachzeitschrift aus, konnte damit den Amtsrichter jedoch nicht beeindrucken: 160 € und ein Monat Fahrverbot war die Quittung für die all zu flotte „Testfahrt”.
Dagegen wehrte sich der Betroffene beim Bußgeldsenat [...]
Der Tag, als ich zum Todes-Raser wurde
Handakte WebLAWg / Letzter Teil der Reihe - Die Geschichte eines Testfahrers: Am 14.07.2003 nahm das Leben von Mercedes-Testfahrer Rolf eine dramatische Wende. Er steht im Verdacht, der Todes-Raser zu sein, der eine Autofahrerin so erschreckte, dass sie an einen Baum p…
OLG Zweibrücken: Rente für Angie
Rechtblog / Natürlich für Angie den Hund. Von einem kuriosen Unterhaltsfall berichtet das OLG Zweibrücken in einer Pressemitteilung: Bei der Scheidung hatten die früheren Eheleute vertraglich vereinbart, dass der Ehemann für den gemeinsamen Hund Angie, der …
Kein Fahrverbot zwei Jahre nach der Tat
LawBlog / Wer wiederholt zu schnell fährt, muss dann nicht mit einem Fahrverbot rechnen, wenn zwischen Tat und Zeitpunkt der Verurteilung rund zwei Jahre vergangen sind. Auf dieses Urteil des Amtsgerichts Bayreuth vom 1. Februar 2008 (AZ: 8 OWi 149 Js 7458/06…
Kurioses zum Wochenende: Fahrverbot für Verkehrsrecht-Anwalt
LohnPraxis-Weblog / Wissen schützt vor Strafe nicht. Das trifft zumindest für einen Raser auf der Autobahn 65 zu. Die Polizei staunte nicht schlecht, als sie den Mann aus dem Verkehr herauswinkte, denn er wies sich mit einer Visitenkarte als „Fachanwalt f…
Ab Mai höhere Bußgelder für Raser und Drängler
strafblog / Der Bußgeldkatalog soll geändert werden: Ab 1. Mai dieses Jahres sind höhere Strafen für Raser und Drängler vorgesehen. Bußgelder bis zu 250 Euro und ein dreimonatiges Fahrverbot können dann verhängt werden. Wer bei einer Geschwindigkeit ab…
Zu schnell und doch kein Fahrverbot….
JuracityBlog / das wünschen sich viele. Schnell ist man zu schnell unterwegs und wird geblitzt. Ärgerlich, denn ab 31 km/h innerorts bzw. 41 km/h außerorts droht neben den happigen Bußgeldern ein Fahrverbot. Für viele ein richtiges Problem;…
OLG Zweibrücken: Detaillierte Sexangebote auf Webseiten sind verboten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Einen Ausschnitt erotischer Offerten im Internet stellen Plattformen dar, auf welchen konkrete reale Dienste angeboten werden. Nach einer Entscheidung des OLG Zweibrücken dürfen auf derartigen Homepages jedoch keine detaillierten Angaben gemacht we…
100 EURO Unterhalt im Monat für Hündin Angie - bis an ihr Lebensende
Lichtenrader Notizen / Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat im Urteil des 2. Zivilsenats vom 12. Mai 2006 – 2 UF 87/05 – dem ehelichen Hund Angie Unterhalt bis zum Lebensende zu gesprochen: Bei der Scheidung hatten frühere Eheleute vertraglich vereinbart, dass der…
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