OLG Zweibrücken: Detaillierte Sexangebote auf Webseiten sind verboten
am 18.04.2008 von http://www.dr-bahr.com/Einen Ausschnitt erotischer Offerten im Internet stellen Plattformen dar, auf welchen konkrete reale Dienste angeboten werden. Nach einer Entscheidung des OLG Zweibrücken dürfen auf derartigen Homepages …
OLG Zweibrücken: Abmahnungsbefugnis auch für Kleinunternehmer?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Zweibrücken (Urt. v. 02.06.2005 - Az.: 4 U 256/04) hatte zu entscheiden, welche Anforderungen an die Abmahnbefugnis für Kleinunternehmer zu stellen sind.Erst vor kurzem hatte das OLG Jena dem Inhaber eines kleineren Online-Shops die Befugni…
Internetangebote für sexuelle Dienste: Detaillierte Leistungsbeschreibungen und Preise sind ordnungswidrig
Die herrschende Meinung / Das Oberlandesgericht Zweibrücken hält die detaillierte Anspreisung von sexuellen Dienstleistungen auf einer Internetseite für ordnungswidrig. Die detaillierten Leistungsbeschreibungen auf der gegenständliche Internetseite sowie die Zeit- u…
OLG Zweibrücken: Werbung mit Stiftung Warentest-Ergebnissen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Zweibrücken (Urt. v. 18.09.2008 - Az.: 4 U 38/07) hatte zu entscheiden, in welchem Umfang mit Testergebnissen der Stiftung Warentest geworben werden darf.Ein Elektromarkt hatte einen Kaffeeautomaten (Typ EAM 4000 Exclusiv) mit dem Stiftung W…
Zu detaillierte Werbung für Prostitution verboten
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Inserate und Internetseiten, die mit detaillierten Leistungsbeschreibungen sowie Zeit- und Preisangaben für sexuelle Dienste werben, sind verboten. Das hat das OLG Zweibrücken entschieden. Nach Auffassung des Gerichts ist es vor allem aus Gründen …
OLG Zweibrücken: Rente für Angie
Rechtblog / Natürlich für Angie den Hund. Von einem kuriosen Unterhaltsfall berichtet das OLG Zweibrücken in einer Pressemitteilung: Bei der Scheidung hatten die früheren Eheleute vertraglich vereinbart, dass der Ehemann für den gemeinsamen Hund Angie, der…
OLG Zweibrücken: Fotografieren in Geschäftsräumen zum Beweis für Wettbewerbsverstöße rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Zweibrücken (Urt. v. 16.03.2006 - Az.: 4 U 62/05) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Unternehmer in den Geschäftsräumen seines Mitbewerbers Fotografien herstellen darf, um so Wettbewerbsverstöße zu dokumentieren.Dies haben die Richter…
Ermittlungen gegen Soldaten aus Zweibrücken
LAWgical / In dem Skandal um Bilder von Totenschändungen in Afghanistan wird nach einem Bericht des Saarländischen Rundfunks derzeit auch gegen drei Soldaten der Saarland-Brigade, die im rheinland-pfälizischen Zweibrücken stationiert sind, ermittelt. D…
Notare dürfen Kosten des automatisierten Grundbuchabrufs abrechnen
Recht und Alltag / Das Pfälzische Oberlandesgericht hat eine lange Zeit strittige Gebührenfrage von großer praktischer Bedeutung entschieden. Es ging um die Kosten für die den Notaren eröffnete automatisierte Abfrage der elektronischen Grundbücher, die zur Vorb…
OLG Zweibrücken: In Erbausschlagung kann nicht zugleich Anfechtung der Annahme gesehen werden
walfischbucht / OLG Zweibrücken, Beschluss vom 23.02.2006, Az. 3 W 6/06: Eine Erklärung der Anfechtung der Versäumung der Ausschlagungsfrist ist nicht schon in einer - möglicherweise verspäteten - Erbausschlagung zu sehen. Aus dieser Erklärung ergeben sich ke…
Lebensversicherung muss nicht für Prozess verkauft werden
Handakte WebLAWg / Ein soeben bekanntgewordener Beschluss des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken hat Bedeutung für Antragsteller auf Prozesskostenhilfe. Im entschiedenen Fall sei der Klägerin der vorzeitige Rückkauf der Versicherung wirtschaftlich nicht z…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
