KG zum Auskunfts- und Beleganspruch beim Zugewinnausgleich
Fokus Familienrecht | 12. April 2011 — Im Rahmen des Zugewinnausgleichsverfahrens haben sich die Eheleute gegenseitig Auskunft über den Stand ihres Vermögens zu geben. M…
OLG Stuttgart: Beim „stecken gebliebenen“ Stufenantrag ist Gegenstandswert der außergerichtlich geltend gemachte Betrag
Die Antragstellerin hatte zwei Stufenklagen erhoben, eine auf Auskunft und Zahlung von Zugewinnausgleich und eine auf Auskunft und Zahlung von Kindesunterhalt und Ehegattenunterhalt. In der Auskunftsstufe wurde Auskunft erteilt und dann bezifferte die Antragstellerin ihre Forderungen: Sie wollte monatlichen Unterhalt in Höhe von € 715,41 für sich, ferner einen Zugewinnausgleich in Höhe von € 240.000,00 und die Rückzahlung einer unbenannten Zuwendung in Höhe von knapp € 60.000,00. Entsprechende gerichtliche Anträge stellte sie nicht. Im Rahmen der Scheidung wurde dann eine Scheidungsfolgenvereinbarung getroffen, in der Kindesunterhalt in Höhe von € 454,00 tituliert und sämtliche übrigen Ansprüche (auf Zugewinnausgleich, Ausgleich der unbenannten Zuwendung und E-hegattenunterhalt) mit einer Pauschalzahlung von € 120.000,00 abgegolten wurden. Das Amtsgericht setzte den Gegenstandswert für den Zugewinnausgleich nach dem Vergleichswert, nämlich mit € 120.000,00 fest. Hier war das OLG Stuttgart (Beschuss vom 17.11.2011 = 18 WF 227/11 = Beck RS 2011, 26381) anderer Ansicht. Maß…
» Vollständiger ArtikelThemen: Amtsgericht , Fokus
Erschienen 1. Dezember 2011 auf http://fokus-familienrecht.blogspot.com.
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BGH: Unterhaltsschulden kann man beim Zugewinnausgleich vom Endvermögen abziehen
Fokus Familienrecht | 2. Dezember 2010 — Der Beklagte war mit Unterhalt von insgesamt 1818,18 € im Rückstand, als die Klägerin die Scheidung einreichte. Bei der Berechnung…
Das Bauhausmöbel in der "Aussteuer" - Hausrat oder Zugewinnausgleich?
Fokus Familienrecht | 11. Juli 2011 — Wenn die Ehefrau vor dutzenden Jahren einen wundervollen "Bauhaus"-Stuhl mit in die Ehe gebracht hat, der immer fleißig benutzt wu…
OLG Saarbrücken: Keine Berücksichtigung von Darlehensraten beim Kindesunterhalt
Fokus Familienrecht | 19. August 2010 — Nach dem OLG Saarbrücken gelten, wenn es um die Berücksichtigung von Darlehensraten bei der Berechnung des Unterhalts geht, beim K…
BGH: Beschränkung der Revision auf einen Teil des Zugewinnausgleichs unzulässig.
Fokus Familienrecht | 27. Januar 2011 — Das OLG Hamm hatte über den Zugewinnausgleich entschieden und die Revision nur wegen eines Teilaspekts (Bewertung einer betragsmäß…
Auseinandersetzung einer Ehegatten-Innengesellschaft
Blickpunkt Recht & Steuern | 28. März 2006 — Besteht zwischen Ehegatte eine BGB-(Innen-)Gesellschaft, so kann diese nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesgeric…
OLG Stuttgart - Verfahrenswert im EA-Verfahren Unterhalt
Fokus Familienrecht | 20. Dezember 2010 — Unter gewissen Umständen ist es möglich, im EA-Verfahren-Unterhalt den Gegenstandswert in der vollen Höhe des Hauptsache-Verfahren…
Familienrecht: BGH erleichtert es Schwiegereltern, Zuwendungen zurückzuverlangen
Meyer-Köring v.Danwitz | 10. Juni 2010 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 03. Februar 2010 – XII ZR 189/06 – seine bisherige Rechtsprechung zur Rückforder…
Haushaltsgegenstände im Alleineigentum eines Ehegatten
scheidungsfix | 1. August 2011 — Haushaltsgegenstände, die im Alleineigentum eines Ehegatten stehen, können im Haushaltsverfahren nicht (mehr) dem anderen Ehega…
Hausrat als Zugewinn
scheidungsfix | 30. März 2011 — In seinem Urteil vom 17.11.2010 hat der Bundesgerichtshof zum Verhältnis von Zugewinnausgleich und Hausratsverteilung nach dem …
