OLG Schleswig, Beschluss vom 09.07.2009, Az. 6 W 12/09 § 68 GKG Das OLG Schleswig hat in diesem Beschluss über eine Streitwertbeschwerde entschieden, dass sich der Streitwert lediglich nach Art und Umfang des geschützten Rechts sowie dem wirtschaftlichen Interesse des Rechtsinhabers bestimmt. Im Streit um die unberechtige Nutzung eines Stadtplanausschnitts war der Streitwert zunächst auf mehr als 10.000,00 EUR festgesetzt worden. Nach Beschwerde des Beklagten wurde dieser Wert auf 1.950,00 EUR herabgesetzt. Dies entspreche dem Interesse der Klägerin und dem Umfang der Beeinträchtigung. Die nunmehr von der Klägerin eingelegte Beschwerde wurde damit begründet, dass Abschreckung und Nachahmungsgefahr ebenfalls miteinberechnet werden müssten. Dem schloss sich das Gericht nicht an. Der Beklagte sei hinsichtlich des gefüh…
» Vollständiger ArtikelErschienen 24. September 2009 auf http://damm-legal.de.
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. September 2009 — KG Berlin, Beschluss vom 19.12.2003, 5 W 367/03 §§ 2 ZPO; 12, 25 GKG Das Kammergericht hat beschlossen, dass ein Streitwert…
Das Blog für IT-Recht | 20. Oktober 2009 — In einem Fall von Anfang Juli hatte sich das OLG Schleswig (Beschluss v. 09.07.2009 – Az.: 6 W 12/09) mit der Frage auseinand…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. September 2009 — OLG Hamburg, Beschluss vom 10.03.2004, Az. 5 W 3/04 §§ 25 GKG; 2 ZPO Das OLG Hamburg hat, wie zuvor das KG Berlin (Link: KG…
LEGALIT.de | 14. Januar 2010 — Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat mit Beschluß vom 9.7.2009 (Az.: 6 W 12/09) eine Streitwert-Beschwerde zurückg…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 31. Dezember 2011 — 1. Der nach § 3 ZPO festzusetzende Streitwert orientiert sich allgemein an dem Interesse, dass der Gläubiger bei Einleitung des Ve…
wekwerth.de | 17. April 2012 — Wegen einem zu hohen Streitwert darf man sich beschweren – wegen einem zu niedrigen nicht ohne weiteres. Einer unserer Mandante…
§§ Jur-Blog.de §§ | 9. Oktober 2009 — OLG Schleswig, Beschluß vom 9.7.2009, Az. 6 W 12/09 – Red. Leitsätze: Der Wert eines Unterlassungsanspruchs ist auf den dreif…
BERLIN BLAWG | 29. September 2009 — Zwei Stadtplanausschnitte werden ohne Erlaubnis vervielfältigt und öffentlich zugänglich gemacht. Eigentlich zwei ganz normale …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. September 2010 — OLG Karlsruhe, Beschluss vom 23.06.2010, Az. 4 W 19/10 §§ 32 Abs. 2 RVG; 68 Abs. 1 S. 1 GKG; 12 Abs. 4 UWG Das OLG Karlsruh…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Januar 2011 — OLG Schleswig, Beschluss vom 05.01.2009, Az. 1 W 57/08 § 3 ZPO Das OLG Schleswig hat im Rahmen einer Entscheidung zu E-Ma…
