OLG Saarbrücken: Internet-Portalbetreiber haftet erst ab Kenntnis für fremde Inhalte
am 18.12.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas OLG Saarbrücken (Beschl. v. 29.10.2007 - Az.: 1 W 232/07-49) hat entschieden, dass ein Internet-Portalbetreiber für fremde, urheberrechtswidrige Inhalte erst ab Kenntnis haftet:Wie vom Landgericht …
LG Hamburg: Haftung für eingebundene, rechtswidrige Wikipedia-Inhalte erst ab Kenntnis
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 20.05.2008 - Az. 324 O 847/07) hat entschieden, dass ein Telekommunikations-Anbieter (TK-Anbieter), der auf seiner Homepage Wikipedia-Inhalte automatisiert einbindet, erst ab Kenntnis für die rechtswidrigen Inhalte von Wikipe…
OLG Düsseldorf: Haftung für fremde Foren-Einträge erst ab Kenntnis
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 07.06.2006 - Az.: I-15 U 21/06) festgestellt, dass ein Forums-Betreiber für fremde, rechtswidrige Dritt-Einträge erst ab Kenntnis haftet.Die OLG-Richter haben damit das Urteil der 1. …
LG Düsseldorf: Haftung einer Online-Handelsplattform für fremde Inhalte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 19.03.2008 - Az.: 2a O 314/07) hat entschieden, dass eine Online-Handelsplattform (im konkreten Fall mal nicht eBay) erst ab Kenntnis für die Rechtsverletzungen, die auf ihrem Portal von Dritten begangen werden, haftet. D…
Haftung für Links auf Wikipedia
Rechtsanwalt News / Das Landgericht Hamburg ist bekannt für seine strengen Haftungsmaßstäbe im Internetrecht. Wie bereits in einem früheren Post dargestellt, hat das Gericht prägende Entscheidungen in Fragen der Mitstörerhaftung des Forums…
AG Winsen: Haftung eines Forum-Betreibers
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Winsen (Beschl. v. 06.06.2005 - Az.: 23 C 155/05) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Umständen der Betreiber eines Internet-Forums für rechtswidrige Inhalte, die durch Dritte erstellt wurden, haftet.Über den Kläger wurden rechtsw…
TDG und Störerhaftung ?
muepe.de | weblog peter müller / Zur Wirkung der Regelungen TDG - insbesondere des § 11 TDG - im Bereich der störerrechtlichen Haftung, der Verantwortlichkeit des Diensteanbieters für fremde Inhalte speziell in Internetforen oder auf Community-Webseiten im Allgemeinen und zu den …
BGH: Ein Forenbetreiber haftet jedenfalls ab Kenntnis von der Rechtsverletzung für rechtswidrige Forenbeiträge
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 27.03.2007 - VI ZR 101/06 BGB § 823 Ah, G, § 1004, StGB § 185, TMG § 10 Forenhaftung Der BGH hat entschieden, dass der Betreiber eines Internetforum jedenfalls ab Kenntnis von ehrverletzenden Äußerungen eines Forennutzers…
LG Berlin: Keine Haftung von MeinProf.de für fremde Bewertung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Urt. v. 31.05.2007 - Az.: 27 S 2/07) hatte über die Haftung der bekannten Online-Plattform MeinProf.de für fremde Bewertungen zu entscheiden.Die Richter verneinen eine Haftung vor Kenntnis:Von Dritten, die eine rechtswidrige Beeintr…
Wikipedia haftet erst nach Kenntnis von Rechtsverstößen
LBR-Blog / In einem Bericht des Heise-Verlags über ein aktuelles Urteil der von der Bloggerszene viel gescholtenen Pressekammer des Landgerichts Hamburg - Stichwort: Dunkelkammer - gibt man sich ein wenig erstaunt über die Entscheidung.Danach haftet Wikipedi…
BGH: ueber18.de - Zur Frage der (wettbewerbsrechtlichen) Haftung desjenigen, der mittels Hyperlinks den Zugang zu rechtswidrigen Inhalten eröffnet und zu den Anforderungen an ein Altersverifikationssystems im Internet.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Haftung desjenigen, der einen Hyperlink auf eine Website mit rechtswidrigen Inhalten setzt, richtet sich nach den allgemeinen Bestimmungen. Macht sich derjenige, der den Hyperlink setzt, die Inhalte, auf die er verweist, zu eigen, haftet er…
OLG Saarbrücken: Keine Wettbewerbsverletzung bei einfacher Irreführung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Saarbrücken (Urt. v. 21.06.2006 - Az.: 1 U 625/05 216) hat entschieden, dass eine einfache Irreführung des Verbrauchers noch keine wettbewerbswidrige Handlung ist.Die Beklagte hatte im Rahmen einer Rabattaktion mit niedrigen Preisen gewo…
Öffentliche Redaktionssitzung des JIPS: Ebay und Recht
LAWgical / Bezahlt aber keine Ware erhalten. Was nun? Über juristische Fallstricke bei eBay-Versteigerungen wird das Team des Juristischen Internetprojekts Saarbrücken (JIPS) in der öffentlichen Redaktionssitzung am Mittwoch, 1. Februar, 17 Uhr, in der de…
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