OLG Oldenburg: Zum "Upload-Vorsatz" des Nutzers einer Internet-Tauschbörse - Allein aus der aktiven Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse lässt sich noch keine Kenntnis des Nutzers über die Funktionsweise des genutzten Programms ableiten.

1. Allein aus der aktiven Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse lässt sich noch keine Kenntnis des Nutzers über die Funktionsweise des genutzten Programms (Client-Software) ableiten, auf die sich die Überzeugung stützen lässt der Nutzer wisse oder habe zumindest billigend in Kauf genommen, dass bei Nutzung des Tauschbörsen-Programms ohne weiteres (etwa Freigaben) auch vom dem eigenen PC Daten zur Verfügung gestellt werden. 2. Es existiert kein Erfahrungssatz dahingehend, dass der aktive Nutzer einer Internet-Tauschbörse weiß oder damit rechnet, dass die von ihm heruntergeladenen Dateien bereits durch seinen Download anderen Nutzern zur Verfüg…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches

Themen: Ordner , Olg Oldenburg

Erschienen 4. Juni 2009 auf http://www.medien-internet-und-recht.de.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Doof sein kann sich lohnen

LawBlog | 4. Juni 2009 — Wer illegal an Tauschbörsen teilnimmt, bekommt den größten Ärger in aller Regel wegen der Uploadfunktion. Die Clients sind meis…

OLG Oldenburg zur Frage der Strafbarkeit des File-Sharings

Internet-Law | 1. Juli 2009 — JurPC hat einen beachtenswerten Beschluss des OLG Oldenburg vom 08.05.2009 (Az.: 1 Ss 46/09) veröffentlicht. Es ging allerdings ni…

OLG Oldenburg: Filesharer mangels Vorsatzes nicht wegen Zugänglichmachung von Gewaltpornografie strafbar

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Juni 2009 — OLG Oldenburg, Beschluss vom 08.05.2009, Az. 1 Ss 46/09 § 184a StGB Das OLG Oldenburg hat in einem strafrechtlichen Verfahr…

Filesharing: Wer downloaded weis nicht, dass er auch uploaded?

Dr. Behrmann & Härtel | 8. Juni 2009 — Eine in der Vergangenheit des öfteren relevante Frage im Dunstkreis der Filehsharingabmahnungen war, ob derjenige, der eine Dat…

Unwissenheit schützt doch vor Strafe? Nutzer einer Internettauschbörse muss nichts von möglichem Upload seiner heruntergeladenen D…

kLAWtext | 5. Juni 2009 — Vorab: Wir befinden uns hier im Strafrecht, es geht also nicht um die urheberrechtlichen Auswirkungen von illegal über Internettau…

Die Unkenntnis von P2P-Upload schützt vor Strafe…

IP|Notiz | 8. Juni 2009 — Jeder kennt es. Das Sprichwort “Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.” Anders sah es jüngst das OLG Oldenburg in einem File…

Die Teilnahme an einer Tauschbörse beinhaltet nicht automatisch den "Upload-Vorsatz" des Users

Dr. Bücker Newsfeed | 16. Juni 2009 — Die Teilnahme an einer Tauschbörse beinhaltet nicht automatisch den Vorsatz des "Uploads" beim User. Die Teilnahme alleine bewe…

OLG Oldenburg: Fehlende Kenntnis vom “Upload” beim Filesharing

LEGALIT.de | 1. Juli 2009 — Das Oberlandesgericht Oldenburg hat kürzlich in einer Revisionsentscheidung (Beschl. v. 08.05.2009 - Az. 1 Ss 46/09) die Verurt…

Unwissenheit schützt vor Strafe

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 1. Juli 2009 — Das gefährliche am Filesharing ist nicht unbedingt der Download urheberrechtlich geschützter Software/Musik/Filme, die gemäß § …

OLG Oldenburg: Download in Internet-Tauschbörsen läßt nicht auf Upload-Absicht schließen (hier: Gewaltpornographie)

§§ Jur-Blog.de §§ | 4. Juni 2009 — OLG Oldenburg, Beschluss vom 08.05.2009, Az. 1 Ss 46/09 - Gegenwärtig werden sowohl zivilrechtlich von Abmahnern und strafrecht…