Kollege Kucklick aus Dresden hat mir dann gleich den OLG Beschluss geschickt. Hier ist dann also OLG Oldenburg, Ss Bs 186/09 zum Beweisverwertungsverbot bei der Videomessung
Siehe auch:
Achtung: Videomessung: OLG Oldenburg kommt zum Beweisverwertungsverbot Die Frankfurter Rundschau meldet auf der Grundlage einer Pressemitteilung des OLG Oldenburg: “Verkehrssünder dürfen nicht mit Bußgeldern belegt werden, wenn... OLG Rostock: Widerspruch in der HV gegen Videomessung erforderlich Das OLG Rostock (Beschl. v. 16.11.2009 – 2 Ss Owi 257/09) hat jetzt zu den Voraussetzungen der Re… » Vollständiger ArtikelErschienen 3. Dezember 2009 auf http://blog.strafrecht-online.de.
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Dezember 2009 — Mal wieder eine Entscheidung zum Beweisverwertungsverbot. Das AG Lübben hat in seinem Beschluss v. 1. 12. 2009 – 40 OWi 1611 Js…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. Januar 2010 — Bekanntlich hat ja das OLG Schleswig – Beschl. v. 26.10.2009 – 1 Ss OWi 92/09 (129/09) – bei Verletzung des sich aus § 81a erge…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Dezember 2009 — Ich hatte ja bereits schon einmal über die Auffassung des AG Grimma berichtet, wonach über den vom Verfassungsgericht entschi…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Februar 2010 — Nun hat auch das OLG Hamm zur Videomessung entschieden, allerdings “zwiespältig”. Der 1. Senat für Bußgeldsachen hat in seinem …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. Januar 2010 — Da flattert mir gerade eine weitere Entscheidung zum Richtervorbehalt und zum Beweisverwertungsverbot bei dessen Missachtung be…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. Januar 2010 — Für alle, die im Btm-Bereich verteidigen ist der Beschluss des OLG Oldenburg vom 11. 12. 2009 – 1 Ss 197/09 - ganz interessan…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. März 2010 — Ich hatte ja heute Nachmittag schon über den Beschluss des OLG Düsseldorf v. 09.02.2010, IV-3 RBs 8/10 2 Ss-OWi 4/10 berichtet…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 31. Januar 2010 — Hier eine ganz interessante Entscheidung des VG Oldenburg v. 19. 1. 2010 – 7 B 3383/09, die in Zusammenhnag mit der verfassungs…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. Februar 2010 — Im Moment flattern nur so die Beschlüsse der OLG zur Videomessung im Straßenverkehr ins Haus. Jetz hat auch das OLG Dresden ent…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. März 2010 — Ein Kollege postet bei LexisNexisStrafrecht im Forum gerade Folgendes: ” Bislang ist es nur eine Pressemitteilung, aber es lä…
