OLG OL: Einstweilige Verfügung gegen “Ehrlich währt am längsten”
am 18.12.2006 von Recht und Alltag
Nach einem Bericht auf wortfilter.de hat der Bundesverband Onlinehandel e.V. eine Einstweilige Verfügung gegen den Abmahnverein “Ehrlich währt am längsten” erwirkt.
Durch den Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Oldenburg vom 14.12.2006 (Gz.: 12 O 3410/06) soll der Verein verurteilt worden sein, es zu unterlassen, deutsche Onlinehändler unter der Behauptung, nach deutschem Wettbewerbsrecht …
Ehrlich abgemahnt?
Heimspiel / Ein Verein mit dem schönen Namen “Ehrlich währt am längsten” verschickt seit einigen Tagen Abmahnungen an ahnungslose Ebay-Kleinunternehmer, die es mit den gesetzlich vorgeschriebenen Widerrufsbelehrungen nicht so genau genommen haben.…
Meldung bestätigt: Präsident des Abmahnvereins Ehrlich währt am längsten in U-Haft
LBR-Blog / Unsere Meldung vom gestrigen Tage wurde heute offenbar von der Staatsanwaltschaft Oldenburg bestätigt.Wie Wortfilter berichtet, erwirkte die Staatsanwaltschaft Oldenburg beim Amtsgericht Oldenburg in der letzten Woche einen Haftbefehl wegen Wiederho…
Vodafone erwirkt einstweilige Verfügung gegen T-Mobile wg. exklusiven iPhone-Verkauf
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einer DPA-Meldung, die u.a. von FAZ, SZ und Die Welt übernommen wurde, soll Vodafone gegen T-Mobile wegen des exklusiven iPhone-Verkaufs eine einstweilige Verfügung vor dem LG Hamburg erwirkt haben.Welchen konkreten Inhalt die einstweilige Ver…
Verein “Ehrlich währt am längsten”: Anklage gegen Hinterleute
BERLIN BLAWG / Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat Anklage gegen die beiden Hinterleute des dubiosen Abzockvereins Ehrlich währt am längsten erhoben. Der mutmaßliche Haupttäter sitzt bereits seit Dezember 2006 in Untersuchungshaft. Der Verein…
Einstweilige Verfügung gegen “Focus”
Rechtblog / Fußball-Bundesligist Schalke 04 hat vor dem Landgericht Köln eine einstweilige Verfügung gegen das Nachrichtenmagazin “Focus” erwirkt. Dem “Focus” wurde demnach verboten, 15 Behauptungen aus dem Artikel mit der Überschrift…
LG München I: Microsoft erwirkt einstweilige Verfügung gegen Usedsoft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einer Pressemeldung des bekannten Software-Herstellers Microsoft hat das Unternehmen gegen den Anbieter von gebrauchter Software Usedsoft eine einstweilige Verfügung erwirkt.Aus der Pressemitteilung:Das Landgericht München I hat eine Einstweil…
Abmahner in Haft
LawBlog / Der Präsident des ins Zwielicht geratenen Abmahnvereins “Ehrlich währt am längsten” ist verhaftet worden. Gestützt wird der Haftbefehl gemäß einer Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Oldenburg auf Wiederholungsgefahr. Der in de…
Dialerschutz.de erwirkt einstweilige Verfügung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie das Verbraucherportal Dialerschutz.de in einer Pressemitteilung erklärt, hat es vor dem LG München I (Az.: 33 O 24216/04) eine einstweilige Verfügung gegen eine Münchener Firma erwirkt, die unter dialer-schutz.org z.T. kostenpflichtige Inform…
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