OLG Nürnberg zum Regelstreitwert
am 12.09.2007 von http://www.markenblog.de
Der Bundesgerichtshof (Az.: I ZB 48/05) hatte als höchstes deutsches Zivilgericht entschieden, dass der Regelstreitwert bei Markenverletzungen bei 50.000,- EUR liegt.
[…] Die Nürnberger Richter wollen künftig genauer zwischen den einzlenen Verfahren entscheiden und den Streitwert auf jeweils eigene Füße stellen. Danach sind für die Bestimmung des Streitwerts künftig Markenlöschungsverfahren und Markenverletzungsverfahren zu …
OLG Nürnberg: Doch kein Regelstreitwert von 50.000,- EUR bei Markenverletzungen?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH hat vor kurzem festgestellt, dass in Fällen von markenrechtlichen Auseinandersetzungen von einem Regelstreitwert von 50.000,- EUR auszugehen ist, vgl. die Kanzlei-Infos v. 12.04.2006. Nun hat das OLG Nürnberg (Beschl. v. 19.04.2007 - Az.: 3…
BGH: Regelstreitwert bei Markenverletzungen 50.000,- EUR
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 16.03.2006 - Az.: I ZB 48/05) hat entschieden, dass der Regelstreitwert bei Markenverletzungen bei 50.000,- EUR liegt:Die Festsetzung des Gegenstandswerts auf 50.000 entspricht billigem Ermessen (...). Maßgeblich für die Fest…
BGH: Regelstreitwert 50.000 EUR
MarkenBlog / Der Bundesgerichthof hatte in der Rechtsbeschwerdesache I ZB 48/05 über den Regelstreitwert im Markenverfahren zu entscheiden. Maßgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts ist das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers an der Aufrec…
LG Berlin: Doch kein Regelstreitwert von 50.000,- EUR bei Markenverletzungen?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH hat vor kurzem festgestellt, dass in Fällen von markenrechtlichen Auseinandersetzungen von einem Regelstreitwert von 50.000,- EUR auszugehen ist, vgl. die Kanzlei-Infos v. 12.04.2006. Nun hat das LG Berlin (Urt. v. 18.09.2007 - Az.: 15 O 698…
Kein Regelstreitwert in Höhe von 50.000,- € bei Markenverletzungsverfahren – Bundesgerichtshof missgedeutet
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Das Landgericht Berlin hat in seinem Urteil vom 18.09.2007 (Az.: 15 O 698/06) entschieden, dass der vom Bundesgerichtshof angenommene Regelstreitwert in Höhe von EUR 50.000,- im Falle eines markenrechtlichen Löschungs- bzw. Widerspruchs…
Flocke - Terminupdate
MarkenBlog / Verhandlungstermin LG Nürnberg am 22. Februar. Zwischen einem Allgäuer Unternehmen und der Stadt Nürnberg ist ein Streit um den Namen des Eisbärenbabys Flocke entbrannt. An diesem Freitag soll das Landgericht Nürnberg-Fürth darüber entscheid…
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