OLG Nürnberg: Sorgfaltspflichten bei E-Mail-Versendung
am 24.05.2006 von http://www.dr-bahr.com/Das OLG Nürnberg (Beschl. v. 20.04.2006 - Az.: 5 U 456/05: PDF) hatte über die Pflichten bei Versendung von E-Mails zu entscheiden.Der Betroffene hatte im Rahmen eines Gerichtsprozess in der 1. …
OLG Nürnberg: Produktweiterempfehlung mit Werbung per E-Mail wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Nürnberg (Urt. v. 25.10.2005 - Az.: 3 U 1084/05) hat entschieden, dass die Produktweiterempfehlung per E-Mail verbunden mit Werbung wettbewerbswidrig ist.Ein großes deutsches Versandhandelshaus bot auf seiner Internetseite einem Dritten, de…
OLG Nürnberg: Unzulässige Werbung
IT-Blawg / Jeder kennt diesen Button im Online-Shop: Klicken Sie hier, um das Produkt einem Freund zu empfehlen! Ist in dieser E-Mail an den Freund, aber nicht nur das empfohlene Produkt genannt, sondern weitere für den Absender unbekannte Werbung enthalten…
OLG Schleswig: Haftung eines Unternehmens für seine Vertriebspartner
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Schleswig (Beschl. v. 18.02.2005 - Az.: 6 W 7/05) erläutert in einem aktuellen Beschluss, welche Sorgfaltspflichten der Schuldner einer Unterlassungsverfügung hat, damit er nicht gegen diese verstößt.Gegen die Schuldnerin erging eine eins…
OLG Nürnberg: Produktempfehlung per E-Mail mit weiterer Werbung
domainundrecht.de / JurPC: OLG Nürnberg, Urteil vom 25.10.2005 (Az.: 3 U 1084/05) “Bietet ein Versandhandelshaus auf seiner Internetseite einem Dritten, der ein bestimmtes Produkt ausgewählt hat, an, dieses Produkt per E-Mail direkt von der Internetseite aus…
OLG Nürnberg: Catch all-Funktion bei Domains ist Namensverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Nürnberg (Urt. v. 08.03.2006 - Az.: 4 U 1790/05) hat entschieden, dass eine Catch all-Funktion bei Domains eine Namensverletzung ist:Dies geschah jedoch dann, wenn aufgrund der von ihnen eingerichteten sog. catch-all Funktion der Vorname und…
OLG: Urteil zu Namensrechtsverletzung durch Benutzung einer catch-all-Funktion
JIPS News / Nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des OLG Nürnberg kann aus der Benutzung einer Catch-all ...…
OLG Düsseldorf: Sorgfaltspflichten bei E-Mail-Verkehr & Spam-Mails
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 24.05.2006 - Az.: I-15 U 45/06) hatte über einen aktuellen Spam-Fall zu entscheiden.Die Antragstellerin, eine Anwaltskanzlei, hatte von der Antragsgegerin, einem Unternehmen, unverlangt eine Werbe-Mail zugesandt bekommen…
E-Mails verschwinden nicht
LawBlog / E-Mails, die in den Weiten des Internet verschwinden, sind eher selten. Unter anderem mit diesem Hinweis verweigerte das Oberlandesgericht Nürnberg einem Beklagten Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Der Mann will seinem Anwalt per E-Mail beauftr…
LG Lübeck: Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen Spam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Lübeck (Urt. v. 29.09.2004 - Az.: 5 O 212/04) hatte zu beurteilen, ob gegen die Versendung von unverlangter E-Mail-Werbung die rechtliche Möglichkeit einer einstweiligen Verfügung besteht.Der Antragsteller hatte von dem Antragsgegner eine S…
LG Nürnberg-Fürth: 2. Entscheidung zu Tell a friend-Mails
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem hat das LG Nürnberg-Fürth für viel Aufsehen gesorgt, als es Produktempfehlungs-Mails bzw. Tell a friend-Mails als wettbewerbswidrig ansah, vgl. die Kanzlei-Info v. 17.04.2004. Inzwischen hat die betroffene Bank eine Abschlusserkl…
OVG Rheinland-Pfalz: Sorgfaltspflichten bei Berufungseinlegung durch E-Mail
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OVG Rheinland-Pfalz (Urt. v. 27.08.2007 - Az.: 2 A 10492/07) hatte über die Sorgfaltspflichten bei der Berufungseinlegung durch E-Mail zu entscheiden:Bei einer Übermittlung von Schriftsätzen im Wege des elektronischen Rechtsverkehrs gelten d…
AG Nürnberg: Sofortkauf bei eBay
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Nürnberg (Urt. v. 31.08.2005 - Az.: 35 C 560/05 - PDF) hatte über das Zustandekommen eines Kaufvertrages mittels Sofortkauf bei dem Online-Auktionshaus eBay zu entscheiden.Das Gericht hat klargestellt, dass die ganz allgemeinen vertraglichen…
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