OLG Nürnberg, Urteil vom 26.10.2010, Az. 3 U 914/10 §§ 3, 5 UWG
Das OLG Nürnberg berichtet in einer Pressemitteilung von einem (nicht rechtskräftigen) Urteil gegen einen Lebensmittel-Discounter. Diesem wurde untersagt, eine CD-Box mit dem Titel “100 Number 1 Hits” zu vertreiben, wenn nicht darauf hingewiesen wird, dass es sich nicht (nur) um Aufnahmen der ursprünglichen Chart-Hits handele, sondern auch um Live-Aufnahmen und zu einem großen Teil um so genannte Re-Recordings (Neueinspielungen aus späterer Zeit von einem oder mehrerer Mitglieder der Originalgruppe). Dies sei für den Verbraucher nicht erkennbar gewesen. In der Internetwerbung wurde darauf nicht hingewiesen und bei der CD-Box habe der Verbraucher erst die verschlossene Cellophanhülle entfernen, die einzelnen CDs aus der Verpackung entnehmen und auf …
» Vollständiger ArtikelErschienen 22. November 2010 auf http://damm-legal.de.
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. November 2010 — OLG Nürnberg Urteil vom 26. Oktober 2010 3 U 914/10. Number 1 Hits Das OLG Nürnberg hat entschieden, dass eine wettbewerbswidrige …
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 29. November 2010 — Laut einer Entscheidung des OLG Nürnberg müssen bei einer Werbung für eine CD-Box mit der Bezeichnung „100 Number 1 Hits“ auch die…
Dr. Graf | 1. Dezember 2010 — Rechtsnormen: §§ 8 Abs. 1, 3, 5 Abs. 1 S. 1, S. 2 Nr. 1, 5a UWG Mit Urteil vom 26.10.2010 (3 U 914/10) gab das OLG Nürnberg e…
Markentiger® | 15. November 2010 — … meint das OLG Nürnberg in seiner Entscheidung vom 26. Oktober 2010 (3 U 914/ 10). Ein Lebensmittel-Discounter aus den südde…
Kanzlei Dr. Schenk | 22. November 2010 — Das Oberlandesgericht Nürnberg, Urteil vom 26.10.2010, Az. 3 U 914/10 hat die Werbung eines Lebensmitteldiscounters aus Nord-Ba…
Reuters | 30. Juni 2010 — Nürnberg (Reuters) - Die Zahl der Arbeitslosen kann nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit bis Jahresende u…
Internet-Law | 22. November 2010 — Ein Lebensmitteldiscounter hatte eine Box mit 5 CDs mit dem Titel “100 Number 1 Hits” zum Schnäppchenpreis von EUR 4,99 sowohl …
Markentiger® | 23. August 2010 — Trotzdem sich zwischenzeitlich herumgesprochen haben sollte, dass der Nutzung einer Tauschbörse im Internet (Filesharing) die l…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Juli 2010 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.06.2010, Az. I-20 U 28/10 § 5 Abs. 1 Nr. 2 UWG Das OLG Düsseldorf hat in der Berufungsinsta…
Reuters | 30. Juni 2010 — Nürnberg (Reuters) - Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Juni wegen der kräftigen Frühjahrsbelebung auf…
Mit Urteil vom 26. Oktober 2010 hat das Oberlandesgericht Nürnberg einer Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. gegen einen großen Lebensmittel-Discounter aus Nordbayern stattgegeben. Danach wurde der Beklagten unter Androhung von Ordnungsgeld oder Ordnungshaft untersagt, weiterhin eine CD-Box mit „100 Number 1 Hits“ zu vertreiben, ohne deutlich darauf hinzuweisen, dass es sich dabei nicht allein um Aufnahmen der ursprünglichen Chart-Hits handelt, sondern auch um sog. „Re-Recordings“ und Liveaufnahmen.
