OLG Nürnberg: Doch kein Regelstreitwert von 50.000,- EUR bei Markenverletzungen?
am 07.09.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDer BGH hat vor kurzem festgestellt, dass in Fällen von markenrechtlichen Auseinandersetzungen von einem Regelstreitwert von 50.000,- EUR auszugehen ist, vgl. die Kanzlei-Infos v. 12.04.2006. Nun hat das OLG …
LG Berlin: Doch kein Regelstreitwert von 50.000,- EUR bei Markenverletzungen?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH hat vor kurzem festgestellt, dass in Fällen von markenrechtlichen Auseinandersetzungen von einem Regelstreitwert von 50.000,- EUR auszugehen ist, vgl. die Kanzlei-Infos v. 12.04.2006. Nun hat das LG Berlin (Urt. v. 18.09.2007 - Az.: 15 O 698…
BGH: Regelstreitwert bei Markenverletzungen 50.000,- EUR
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 16.03.2006 - Az.: I ZB 48/05) hat entschieden, dass der Regelstreitwert bei Markenverletzungen bei 50.000,- EUR liegt:Die Festsetzung des Gegenstandswerts auf 50.000 € entspricht billigem Ermessen (...). Maßgeblich für die Fest…
OLG Nürnberg zum Regelstreitwert
MarkenBlog / Der Bundesgerichtshof (Az.: I ZB 48/05) hatte als höchstes deutsches Zivilgericht entschieden, dass der Regelstreitwert bei Markenverletzungen bei 50.000,- EUR liegt. […] Die Nürnberger Richter wollen künftig genauer zwischen den einzlenen …
Sonntagslinks
MarkenBlog / OLG Nürnberg: Doch kein Regelstreitwert von 50.000,- EUR bei Markenverletzungen? Marken-Rundumschlag der Telekom Haftung des Auslieferungsagenten It’s Smart to copy - but is it legal? Neues Deutschland-Tourismus-Logo Neue Logo-Quelle…
OLG Nürnberg: deutsche City Post und Post nicht verwechslungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Nürnberg (Beschl. v. 17.09.2007 - Az. 3 U 196/07) hat entschieden, dass der Firmenname deutsche City Post und der Unternehmensname Post im Bereich der Briefzustellung nicht verwechslungsfähig sind.Das ehemalige Monopolunternehmen Post AG wo…
LG Nürnberg-Fürth: 2. Entscheidung zu Tell a friend-Mails
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem hat das LG Nürnberg-Fürth für viel Aufsehen gesorgt, als es Produktempfehlungs-Mails bzw. Tell a friend-Mails als wettbewerbswidrig ansah, vgl. die Kanzlei-Info v. 17.04.2004. Inzwischen hat die betroffene Bank eine AbschlusserklÅ
BGH: Regelstreitwert 50.000 EUR
MarkenBlog / Der Bundesgerichthof hatte in der Rechtsbeschwerdesache I ZB 48/05 über den Regelstreitwert im Markenverfahren zu entscheiden. Maßgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts ist das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers an der Aufrec…
BGH bestätigt Haftung von eBay für Markenverletzungen - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten bereits vor kurzem darüber berichtet, nun liegt die Entscheidung im Volltext vor (BGH, Urt. v. 30.4.2008 - Az.: I ZR 73/05: PDF).Der BGH hat erneut entschieden, dass das Internetauktionshaus eBay auf Unterlassung in Anspruch…
OLG Düsseldorf: Gewerblicher Weiterverkauf von Fussball-Eintrittskarten erlaubt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 19.06.2007 - Az.: I-20 U 154/06) hatte zu entscheiden, ob der gewerbliche Weiterverkauf von Fussball-Eintrittskarten untersagt werden kann.Das OLG Hamburg (= Kanzlei-Infos v. 01.07.2005) und das LG Nürnberg-Fürth (= Kan…
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