OLG Nürnberg: deutsche City Post und Post nicht verwechslungsfähig
am 14.10.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas OLG Nürnberg (Beschl. v. 17.09.2007 - Az. 3 U 196/07) hat entschieden, dass der Firmenname deutsche City Post und der Unternehmensname Post im Bereich der Briefzustellung …
OLG Köln: MarkenR: Deutsche Post / Blaue Post
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 28.01.2005 - Az.: 6 U 131/04) hat entschieden, dass der Deutschen Post AG kein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen einen Konkurrenten zusteht.Die klagende Deutsche Post AG ist Inhaberin der prioritätsälteren Marke P…
Post nicht verwechslungsfähig mit RegioPost Delmenhorst und Regionalpost Delmenhorst
muepe.de | weblog peter müller / Das LG Düsseldorf hat entschieden (19.10.2005 - 2a O 47/05, abrufbar über NRWE), dass eine unmittelbare Verwechslungsgefahr zwischen der Klagemarke Post und den angegriffenen Zeichen RegioPost Delmenhorst und Regionalpost Delmenhorst ausscheidet. …
Verwechslungsgefahr - Deutsche Post vs. Die Blaue Post
muepe.de | weblog peter müller / Es besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken Deutsche Post und Die Blaue Post. Mit dieser Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln wurden Ansprüche der Deutsche Post AG gegen ihren Konkurrenten Die Blaue Post wegen der von ihr ge...…
Die Marke “POST”
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht der taz hat das Deutsche Patent- und Markenamt entschieden, die Marke “Post” der deutschen Post AG zu löschen, weil ein Freihaltebedürfnis bestünde. Der Beschluß sei allerdings noch nicht rechtskräftig, die deutsch…
Kein POST-Monopol
muepe.de | weblog peter müller / Die Deutsche Post AG kann Mitbewerbern nicht untersagen, die Bezeichnung POST zu verwenden, soweit sich die Wettbewerber durch Zusätze von dem in Alleinstellung benutzten Markenwort POST abgrenzen und nicht durch eine Anlehnung an weitere Kennzeiche…
Deutsche Post AG
Handakte WebLAWg / Der unter anderem für das Transportrecht zuständige BGH hat heute entschieden, daß die Deutsche Post AG sich im Fall des...…
BGH: Markenrecht Regiopost ./. Regional Post?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 24.06.2004 - Az.: I ZR 308/01) hatte zu beurteilen, welche rechtlichen Konsequenzen sich ergeben, wenn bei streitgegenständlichen Marke eine beschreibende Angabe besonders herausgestellt wird. Die Klägerin, die Deutsche Post AG und…
BGH: Marktbeherrschende Stellung der Deutschen Post
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hatte in einem Fusionskontrollverfahren zu entscheiden, ob der Erwerb von Geschäftsanteilen an der trans-o-flex Schnell-Lieferdienst GmbH (im folgenden: trans-o-flex) durch die Deutsche Post AG die Verstärkun…
Bundesgerichtshof : Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke POST - Verwendung des Zeichens POST kann eine privilegierte Nutzung nach § 23 Nr. 2 MarkenG darstellen.
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteile vom 05.06.2008 Az. I ZR 108/05 und Az. I ZR 169/05; Vorinstanzen: LG Köln, Urteil vom 09.09.2004 Az. 31 O 246/04; OLG Köln, Urteil vom 27.05.2005 Az. 6 U 196/04; LG Magdeburg, Urteil vom 20.01.2005 Az. 7 O 2369/04 (061);…
Briefmarken sind “kleine Inhaberpapiere” im Sinne des § 807 BGB
BERLIN BLAWG / Der Bundesgerichtshof hat entschieden (XI ZR 395/04), daß Briefmarken “kleine Inhaberpapiere” im Sinne des § 807 BGB sind und kein Geldsurrogat, wie zu Zeiten der hoheitlichen Post wohl von der herrschenden Meinung angenommen worden war…
Fritz
LawBlog / Fritz-Lau-Straße = Friedrich-Lau-Straße? Es ist nicht unbedingt sinnvoll ist, die eigene Adresse etwas “lockerer” zu machen. Jedenfalls nicht, wenn man seine Post auch erhalten will. Die Deutsche Post hat in dieser Richtung keinen Humor…
Die Post: Wieviel Unterschied macht ein Artikel?
MarkenBlog / Die Marke DIE POST (Registernummer: 30314185) bleibt im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen. Die Marke genießt mit Priorität vom 17.03.2003 Schutz in der Nizzaklasse 39. Das DPMA entschied jetzt über einen Löschungs…
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