OLG Naumburg: Vertragsanpassung bei urheberrechtlich geschütztem Firmenlogo?
am 12.07.2005 von http://www.dr-bahr.com/Das OLG Naumburg (Urt. v. 07.04.2005 Az.: 10 U 7/04) hatte darüber zu entscheiden, ob der (Mit-) Urheber eines Firmenlogos einen Anspruch auf Vertragsanpassung (§ 32 a UrhG) hat, wenn der Anteil …
OLG Naumburg: Internet-Werbung mit Sachverständigen-Tätigkeit
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Naumburg (Urt. v. 17.02.2006 - Az. 10 U 53/05) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Webseiten-Betreiber auf seiner Homepage gleichzeitig mit seiner Tätigkeit als KfZ-Sachverständiger und sonstigen Dienstleistungen in dieser Branche werben…
Rechtsbeugung beim Oberlandesgericht ( OLG ) Naumburg
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ich will nochmals daran erinnern, dass bei der Staatsanwaltschaft Halle/Saale ein Ermittlungsverfahren gegen vier Richter des Oberlandesgerichts Naumburg anhängig ist und irgendwie der Eindruck entsteht, dass sich so richtig nichts tut. Es wäre do…
OLG Naumburg: Haftung für Vertragsstrafe bei Spam-Mails durch Dritte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Naumburg (Urt. v. 24.03.2006 - Az.: 10 U 56/05) hatte zu entscheiden, in welchem Umfang der Schuldner einer strafbewehrten Unterlassungserklärung für die Spam-Mails einer dritten Person auf Zahlung der Vertragsstrafe haftet.Die Beklagte hat…
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Sorgerechtsentscheidung
Handakte WebLAWg / Erneut hat das Bundesverfassungsgericht eine Entscheidung des 14. Senats des Oberlandesgerichts (OLG) Naumburg beanstandet. Dieses hatte den Sorgerechtsantrag des Beschwerdeführers (Bf) für sein nichteheliches Kind abgewiesen. Die 1. Kammer des Ers…
Suche nach dem Amtsgericht Naumburg
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / So sieht es aus:Und hier kann man es finden.http://strafprozess.blogspot.com/feeds/posts/default…
OLG Naumburg: Irrtum bei Fehlinterpretation einer einstweiligen Verfügung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Naumburg (Beschl. 23.03.2005 Az. 10 W 12/05 (Hs)) hat der Beschwerde eines Schuldners gegen die Verhängung eines Ordnungsgeldes wegen Zuwiderhandlung gegen eine Unterlassungsverfügung nicht stattgegeben. Gegen den Schuldner war im Wege e…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
