OLG München: Memory geschützter Markenname im Spiele-Bereiche
am 08.01.2006 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas OLG München (Urt. v. 17.11.2005 - Az.: 29 U 1927/05) hat entschieden, dass der Begriff Memory für den Bereich der Legekartenspiele, auch für sog. Gedächtnisspiele, markenrechtlich geschützt …
OLG München Memory
MarkenBlog / Die Kanzlei Dr. Bahr informiert über die Entscheidung des OLG München (Az.: 29 U 1927/05) zur Marke Memory. “Auch eine Schwächung durch beschreibende Verwendung, also dadurch, dass Memory zu einer Gattungsbezeichnung geworden wäre, kann …
OLG München: Markenerhaltung durch ausländische Homepage-Nutzung?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Gemäß § 49 Abs.1 MarkenG ist eine eingetragene Marke zu löschen, wenn sie nicht innerhalb von fünf Jahren nach Eintragung auch tatsächlich genutzt wird. Erforderlich ist hierbei, dass die Marke im Inland ernsthaft genutzt wird (§ 26 Abs.1 Mark…
Markennutzung im Internet
Feder-und-Paragraph.de / Das OLG München (Urteil vom 16.06.2005, AZ: 29 U 5456/04) hatte zu entscheiden, ob eine Marke bereits dann "genutzt" werde, wenn ihre Bezeichnung Teil einer Internet-Domain (z.B. www.marke-xyzabc.de) werde. Die Abgrenzung, ob diese Handlu…
OLG München: Heise-Haftung für Links
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München hat in der Berufungsverhandlung das erstinstanzliche Urteil des LG München I (Urt. v. 07.03.2005 - Az: 21 O 3220/05) zur Link-Haftung inhaltlich bestätigt.Es geht dabei um die Frage, ob ein Online-Verlag (hier: Heise Verlag) im Ra…
OLG München: Gewinnspiel-Sperre bei 9 Live rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 18.04.2005 hatten schon über die Vorinstanz berichtet, nun liegt die Berufungsentscheidung des OLG München (Urt. v. 28.07.2005 - Az: U(K) 1834/05) vor.Das Gericht bestätigt darin, dass der Quiz-Fernsehsender 9 Live berechtigt…
OLG München: Heise-Haftung für Links (Urteil im Volltext)
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon am 29.07.2005 berichtet: Das OLG München hat in derBerufungsverhandlung das erstinstanzliche Urteil des LG München I (Urt. v. 07.03.2005 - Az: 21 O 3220/05) zur Link-Haftung inhaltlich bestätigt.Nun liegen die schri…
OLG München: Kein Auskunftsanspruch gegen Provider
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie schon das OLG Hamburg (= Kanzlei-Infos v. 17.05.2005) und das OLG Frankfurt a.M. (= Kanzlei-Infos v. 27.01.2005) hat auch das OLG München (Urt. v. 24.03.2005 - Az.: 6 U 4696/04) einen urheberrechtlichen Auskunftsanspruch gegen Access-Provider ve…
OLG München: Umlaut-Domains oesterreich.de ./. österreich.de
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 20.10.2005 - Az.: 29 U 2129/05) hatte über die namensrechtliche Auseinandersetzung einer Umlaut-Domain zu entscheiden.Die Klägerin war seit mehreren Jahren Inhaberin der Domain oesterreich.de und verfügte auch über einen…
Memory training/Gedächtnistraining
Transblawg / Clemens Mayer, 19, about to start as a law student, has won the Deutsche Gedächtnismeisterschaft (German memory championships). In 30 minutes he learnt 1040 numbers. He associates each number between 0 and 99 with a symbol - a cow, a...…
LG München I: Klingeltöne.de nicht kennzeichenrechtlich geschützt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 06.02.2007 - Az.: 33 O 11107/06) hat entschieden, dass der Begriff klingeltöne.de keinen kennzeichenrechtlichen Unterlassungsanspruch auslöst.Die Klägerin, die sich auf entsprechende Markeneintragungen berief und zudem -…
LG München: Auch Spitznahmen sind markenrechtlich geschützt (Schweini)
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I verurteilte heute in erster Instanz aufgrund einer Klage des Fußball-Nationalspielers Bastian Schweinsteiger einen Fleischgroßhändler, es zu unterlassen, ohne Zustimmung die Kennzeichnun…
“bananabay” - AdWords und Kennzeichenrecht
Handakte WebLAWg / Jedenfalls die Verwendung von auf individuellen Kennzeichnungen beruhenden AdWords verletzt die Zeichenrechte des Inhabers. Zum wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch bei Verwendung markenrechtlich geschützter Begriffe als AdWord. Ob es sich b…
LG München: Urheberrechtliche Geräteabgabe für PCs
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / PC-Hersteller und -Importeure müssen wie Hersteller von Fotokopiergeräten eine Geräteabgabe zugunsten der Schöpfer urheberrechtlich geschützter Werke bezahlen. Dies hat nun die 7. Zivilkammer des LG München I in einem Musterprozess entschieden.…
LG München I: Topografische Landkarten urheberrechtlich geschützt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 09.11.2005 - Az.: 21 O 7402/02) hat entschieden, dass topografische Landkarten urheberrechtlich geschützt sind.Eine topografische Karte gibt - laut Wikipedia - die sichtbaren Erscheinungen der Erdoberfläche (Topographie)…
Translation Memory - Omega T and other resources
Transblawg / Marc Prior reports that the website for Omega T has been done up. Omega T is a free translation memory program written in Java. It can be used by Mac and Linux users, and others. In Blogos, Andrew Joscelyne reports...…
LG München I: Direkter Download von Stadtplänen auf Webseite urheberrechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 25.01.2006 - Az.: 21 O 4177/04) hat entschieden, dass der direkte Download von urheberrechtlich geschützten Werken auf einer Webseite rechtswidrig ist.Die Klägerin betreibt im Internet einen Landkartenservice, auf dem sie…
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