OLG München: Keine Mitstörerhhaftung bei Google AdWords für Option weitgehend passend Keywords
am 10.06.2008 von http://www.dr-bahr.com/In einem aktuellen AdWords-Gerichtsverfahren hat das OLG München (Beschl. v. 06.05.2008 - Az.: 29 W 1355/08) nachfolgende Entscheidung getroffen:Leitsätze:1. Die Benutzung eines Markennamens als bloßes …
LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig (Urt. v. 28.05.2008 - Az.: 9 O 367/08 (040)) hat eine weitere Entscheidung in Sachen Google AdWords-Werbung getroffen:Leitsätze:1. Die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword im Rahmen von Google AdWords stellt einen ken…
LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig (Urt. v. 28.05.2008 - Az.: 9 O 377/08 (050)) hat eine weitere Entscheidung in Sachen Google AdWords-Werbung getroffen:Leitsätze:1. Die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword im Rahmen von Google AdWords stellt einen ken…
LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passende Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig (Urteil v. 28.05.2008 - Az.: 9 0 381/08 (054)) hat eine weitere Entscheidung in Sachen Google AdWords-Werbung getroffen:Leitsätze:1. Die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword im Rahmen von Google AdWords stellt einen k…
LG München: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München (Beschl. v. 27.10.2005 - Az.: 9 HK O 20800/05) hat entschieden, dass die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword im Rahmen von Google AdWords einen kennzeichenmäßigen Gebrauch und somit eine Markenverletzung darstellt.Es h…
OLG Braunschweig: Mitstörerhhaftung bei Google AdWords für Option weitgehend passend Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einem aktuellen AdWords-Berufungsverfahren hat das OLG Braunschweig (Az.: 2 U 33/08) nachfolgenden schriftlichen Hinweis der Beklagten, die Markennamen als AdWords benutzt hatte, erteilt:Schuldner der verschuldensunabhängigen kennzeichenrec…
OLG Karlsruhe: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 06.12.2007 - Az.: 29 U 4013/07) hat entschieden, dass die Schaltung eines Begriffes als Google AdWords mit der Keyword-Option weitgehend passend eine Markenverletzung darstellt. Entgegen der Auffassung der Beklagten stellt …
OLG Frankfurt: Verwendung einer fremden Marke als Adword zulässig
JuracityBlog / Verletzt man fremdes Markenrecht, wenn man eine fremde Marke als AdWord nutzt? Ja, sagen die Einen. Nein, hat jetzt das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden (Beschluss v. 26.2.2008, Az.: 6 W 17/08). Danach stellt die Verwendung einer fremden Marke…
OLG Frankfurt a.M.: Keine Markenverletzung durch AdWords-Werbung - Die Verwendung einer fremden Marke als Keyword für eine AdWords-Werbung im Rahmen der Ergebnisseiten einer Suchmaschine stellt keine kennzeichenrechtlich relevante Benutzungshandlun
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Benutzung eines Zeichens ist nur dann kennzeichenrechtlich relevant, wenn dabei der Funktion der Marke und insbesondere ihre Hauptfunktion, als Herkunftshinweis der Ware oder Dienstleistung zu wirken, genutzt wird. Das ist der Fall, wenn ein…
Google AdWords II
domainblog / Wieder ein Urteil zu Google AdWords, und wiederbei den Kollegen von Aufrecht.dediesmal vom OLG Dresden (Urteil vom 30.08.2005, Az.: 14 U 498/05), das im Falle von Wort-/Bildmarken keine Markenrechtsverletzung durch Google Ad-Words sieht:Bei der Verwe…
OLG Köln: AdWords-Werbung mit fremden Kennzeichen - Die Verwendung eines fremden Kennzeichens als Keyword im Rahmen einer AdWords-Werbung stellt keinen markenmäßigen Gebrauch und keine individuelle Behinderung des Mitbewerbers oder eine Ausbeut
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ein markenmäßiger Gebrauch setzt voraus, dass das benutzte Zeichen aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise (hier die Nutzer des Internets) im Rahmen des Produktabsatzes auch dazu dient, Waren des einen Herstellers von denen anderer zu unte…
OGH untersagt Adwords-Klau
Handakte WebLAWg / Der Oberste Gerichtshof [OGH] hat nun entschieden, dass der Kauf markenrechtlich geschützter fremder Adwords nicht zulässig ist. Findige Geschäftsleute versuchen mit dieser Praxis, vom guten Namen bekannter Marken zu profitieren. Die Praxis, bezah…
Adwords-Streit in Australien
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über eine Abmahnung wegen der Adwords-Praxis für Google in Australien. Das Telekommunikationsunternehmen AAPT mahnte Google kürzlich ab, weil die Suchmaschine seinen Firmennamen als AdWord an den Konkurrenten Telstra ver…
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