OLG München, Urteil vom 29.09.2011, Az. 29 U 1747/11 § 4 Nrn. 1, 7, 10 UWG, § 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG; § 15 MarkenG; § 12 BGB
Das OLG München hat entschieden, dass der Betreiber einer Internet-Suchmaschine nicht für die Suchergebnisse haftet, die von der Suchmaschine in Form von Textfragmenten generiert und angezeigt werden. Die Antragsgegnerin mache in einem vollständig automatisierten Verfahren lediglich fremde Inhalte im Internet auffindbar und fasse diese fremden Inhalte wiederum vollständig automatisiert als Orientierungshilfe für den Nutzer verkürzt zusammen. Durch diese Vorgehensweise mache sie sich die fremden Inhalte jedoch nicht zu eigen, was für den Durchschnittsnutzer auch problemlos erkennbar sei. Dies gelte ebenso für die Auto-Vervollständigung bei der Eingabe von Suchbegriffen in die Suchmasch…
» Vollständiger ArtikelErschienen 8. Dezember 2011 auf http://damm-legal.de.
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Juli 2011 — OLG Hamburg, Urteil vom 26.05.2011, Az. 3 U 67/11 §§ 823; 1004 BGB; Art. 1; 2 GG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass Goog…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 27. Dezember 2008 — 1. Der durchschnittliche Nutzer einer Internet-Suchmaschine weiß, dass die Suchergebnisse nicht auf der intellektuellen Leistung v…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 8. Dezember 2011 — Nun auch im Wettbewerbsrecht: Das OLG München (29 U 1747/11) hat bestätigt, dass Google nicht für Suchmaschinenergebnisse als T…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 8. Dezember 2011 — Nun auch im Wettbewerbsrecht: Das OLG München (29 U 1747/11) hat bestätigt, dass Google nicht für Suchmaschinenergebnisse als T…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 8. Dezember 2011 — OLG München Urteil vom 29.09.2011 29 U 1747/11 Das LG München hat entschieden, dass der Suchmaschinenbetreiber Google nicht für re…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 2. Juni 2010 — BGH Urteil vom 12.11.2009 I ZR 166=7 marions-kochbuch.de UrhG §§ 72, 19a; TMG §§ 8 bis 10 Das Urteil des BGH zur Haftung eines Int…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 12. August 2008 — 1. Der Betreiber einer Internet-Suchmaschine haftet vor einer Abmahnung durch Dritte, die sich durch in der Suchmaschine aufzufind…
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 23. Juli 2007 — Denn sie wissen nicht, was sie tun. Dies stellte das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg sinngemäß in seiner Entscheidung vom 20.…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. November 2009 — BGH Urteil vom 12. November 2009 I ZR 166/07 marions.kochbuch.de Der BGH hat entschieden, dass der Betreiber einer Internetseite f…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 19. November 2008 — 1. Erscheint nach der Eingabe eines fremden, geschützten Kennzeichens in einer Internet-Suchmaschine durch Verbraucher die Werbeei…
OLG Hamburg, Urteil vom 26.05.2011, Az. 3 U 67/11 §§ 823; 1004 BGB; Art. 1; 2 GG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass Google als Suchmaschinenbetreiber
