OLG München: GoYello-Entscheidung ist online
am 06.09.2006 von domainblogMittlerweile liegt auch die Entscheidung des OLG München (Urteil vom 31. Mai 2006, Az.: 1HK O 11526/05) in dem Streit um »GoYello« vor. Sie ist bei den Kollegen von aufrecht.de zu finden:Zwischen der älteren und unter anderem auch für das Bereitstellen von Informationen im Internet eingetragenen Marke Yello Strom und der Bezeichnung GoYellow besteht aufgrund der Identität der Dienstleistungen und der Ähnlichkeit der Zeichen Verwechslungsgefahr. Zudem liegt auch eine Rufausbeutung vor, …
GoYellow, Yello Strom und Prosecco
RA-Blog / Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 31.05.2006 (AZ: 1HK O 11526/05) dem Branchenverzeichnisanbieter GoYellow die Verwendung des Firmennamens, der Internetadressen und des Firmenlogos untersagt. Kläger war der Stromanbieter Yello, der Mark…
OLG München: Alterskontrolle per PostIdent reicht nicht
advobLAWg / Heise berichtet:Nach einer Entscheidung des Oberlandesgericht München (Az 29 U 2745/04) genügt es nicht, wenn ein Versandhändler beim Vertrieb pornografischer Medien über das PostIdent-Verfahren sicherzustellen versucht, dass der Empfänger der B…
OLG München: Markenerhaltung durch ausländische Homepage-Nutzung?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Gemäß § 49 Abs.1 MarkenG ist eine eingetragene Marke zu löschen, wenn sie nicht innerhalb von fünf Jahren nach Eintragung auch tatsächlich genutzt wird. Erforderlich ist hierbei, dass die Marke im Inland ernsthaft genutzt wird (§ 26 Abs.1 Mark…
OLG München: Heise-Haftung für Links
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München hat in der Berufungsverhandlung das erstinstanzliche Urteil des LG München I (Urt. v. 07.03.2005 - Az: 21 O 3220/05) zur Link-Haftung inhaltlich bestätigt.Es geht dabei um die Frage, ob ein Online-Verlag (hier: Heise Verlag) im Ra…
OLG München: Gewinnspiel-Sperre bei 9 Live rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 18.04.2005 hatten schon über die Vorinstanz berichtet, nun liegt die Berufungsentscheidung des OLG München (Urt. v. 28.07.2005 - Az: U(K) 1834/05) vor.Das Gericht bestätigt darin, dass der Quiz-Fernsehsender 9 Live berechtigt…
OLG München: Heise-Haftung für Links (Urteil im Volltext)
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon am 29.07.2005 berichtet: Das OLG München hat in derBerufungsverhandlung das erstinstanzliche Urteil des LG München I (Urt. v. 07.03.2005 - Az: 21 O 3220/05) zur Link-Haftung inhaltlich bestätigt.Nun liegen die schri…
Yello Strom vs. GoYellow
ElbeBlawg / Das Landgericht München I hat einer markenrechtlichen Klage des deutschen Stromanbieters „Yello“ stattgegeben, der sich gegen das Vorgehen des Online- Branchendienstes „GoYellow“ (warb mit Paris Hilton) gewandt hatte. Die…
OLG München: GoYellow Media AG obsiegt gegen Yello Strom
MarkenBlog / Die GoYellow Media AG hat heute im Markenrechtsprozess gegen Yello Strom vor dem Oberlandesgericht in München (AZ:29U3700/06) gewonnen. Die Richter sahen in ihrer mündlichen Begründung keine hinreichende Verwechselungsgefahr zwischen den Marken G…
Stromanbieter schützt Marke erfolgreich gegen Branchendienst
Rechtblog / So beginnt die Pressemitteilung des Langericht I in München, welches sich mit “Yello” und GoYello” zu befassen hatte. Das Gericht hat dabei die Verwechslungsgefahr und Rufausbeutung bejaht: Als die Werbestrategen eines deutschen St…
OLG München: Zur Verwechslungsgefahr zwischen der Bezeichnung „Österreich.de“ und der Internet-Domain „österreich.de“
Vertretbar Weblawg / OLG München, Urteil v. 29.09.2005 – Az: 29 U 2129/05 = Österreich.de - Zur Verwechslungsgefahr zwischen der Bezeichnung „Österreich.de“ und der Internet-Domain „österreich.de“ (amtliche Leitsätze): 1. Zur Frage, ob die Bezeichnung „Öste…
YELLOW ./. GoYellow
BERLIN BLAWG / YELLOW ./. GoYellow GoYellow aka Goo-Gelb aka Portal-ohne-Namen kassiert die nächste juristische Schlappe. Das Landgericht München I untersagte dem Herausgeber eines virtuellen Branchenbuchs mit Urteil vom 31.05.2006, - AZ: 1HK O 11526/05…
Yello gewinnt gegen GoYellow
muepe.de | weblog peter müller / Das Branchenverzeichnis GoYellow musste vor dem Landgericht München I eine herbe Schlappe hinnehmen und unterlag dem Stromanbieter Yello. Das Gericht untersagte GoYellow die weitere Verwendung ihrer bisherigen Firmenbezeichnung, ihrer Internetadress…
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» aufrecht.de :: Verletzung der Marke eines Stromkonzerns durch Internetbranchenbuch ("Yello") - OLG München, Urteil vom 31.05.2006, Az.: 1HK O 11526/05
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