OLG München: Forenbetreiber haftet nicht
am 02.01.2007 von domainblogDie Kollegen von aufrecht.de haben ein Urteil des OLG München (Urteil vom 09.11.06, Az.: 6 U 1675/06) online gestellt und folgende Essenz gezogen:Gegen den Betreiber eines Forums für den Meinungsaustausch im Internet besteht kein Unterlassungsanspruch wegen Verstoßes gegen das Urheberrecht, wenn ein Nutzer einen urheberrechtlich geschützten Kartenausschnitt in seinen …
OLG Düsseldorf: Haftung des Forenbetreibers
advobLAWg / Nach einem weiteren Urteil des OLG Düsseldorf (Az. I-15 U 21/06 v. 07.06.2006) muss ein Forenbetreiber erst ab Kenntnis rechtswidrige Äußerungen seiner Nutzer löschen. Es sei ihm nicht zuzumuten, aktiv nach Rechtsverstößen zu forschen oder gar …
OLG Düsseldorf: Keine allgemeine Überwachungspflicht für Forenbetreiber
Vertretbar Weblawg / Das OLG Düsseldorf hat in Fortsetzung der Rechtsprechung des BGH (Urteil v. 11.03.2004 - Az: I ZR 304/01 = Rolex) entschieden, dass den Betreiber eines nicht professionell geführten Forums im Internet keine allgemeine Ãœberwachungspflicht für die …
Auch OLG Düsseldorf hat generelle Überwachungspflicht für Forenbetreiber abgelehnt
JuracityBlog / Bereits in der vergangenen Woche berichtete JuracityBlog über ein Berufungsurteil des Hamburger Oberlandesgericht vom 22.08.2006, wonach Betreiber von Online-Foren nicht allgemein und generell zur Überprüfung ihrer Foren auf Rechtsvers…
OLG München, Urteil vom 9.11.2006 (Az. 6 U 1675/06): Haftung des Betreibers eines Internetforums für rechtwidrige Einträge Dritter
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Mit Urteil vom 9.11.2006 hat das Oberlandesgericht (OLG) München (Az. 6 U 1675/06) das erstinstanzliche Urteil des Landgericht (LG) München I vom 8.12.2005 (Az. 7 O 16341/05 – abgedruckt in MMR 2006, 179 mit Anmerkung des Verfassers RA Steinle un…
BGH: Ein Forenbetreiber haftet jedenfalls ab Kenntnis von der Rechtsverletzung für rechtswidrige Forenbeiträge
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 27.03.2007 - VI ZR 101/06 BGB § 823 Ah, G, § 1004, StGB § 185, TMG § 10 Forenhaftung Der BGH hat entschieden, dass der Betreiber eines Internetforum jedenfalls ab Kenntnis von ehrverletzenden Äußerungen eines Forennutzers…
OLG München: GoYello-Entscheidung ist online
domainblog / Mittlerweile liegt auch die Entscheidung des OLG München (Urteil vom 31. Mai 2006, Az.: 1HK O 11526/05) in dem Streit um »GoYello« vor. Sie ist bei den Kollegen von aufrecht.de zu finden:Zwischen der älteren und unter anderem auch für das Bereit…
BGH: Kein Freibrief für Forenbetreiber
LawBlog / Der Bundesgerichtshof hat heute darüber geurteilt, wie Forenbetreiber für Meinungsäußerungen der User haften: Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Verantwortlichkeit des Betreibers eines Internetforums für dort eingestellte ehrverletz…
heise.de-Forumsentscheidung
domainblog / Das hOLG Hamburg hat entschieden und bei den Kollegen von Aufrecht gibt es die Entscheidung (Urteil vom 22.08.06, Az.: 7 U 50/06):Der Betreiber eines Internetforums haftet dann als Störer und hat dann besondere Prüfungspflichten, wenn ein entsprech…
Hausrecht im Forum
LawBlog / Das Landgericht München hat ein “virtuelles Hausrecht” für Forenbetreiber bestätigt. Der Heise Zeitschriften Verlag setzte sich damit gegen einen User des heise-Forums durch. Der Verlag hatte dem Nutzer nach etlichen Störungen weitere…
OLG München: Keine urheberrechtliche Haftung für Online-Terminsdatenbank
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 09.11.2006 - Az.: 6 U 1675/06) hat in der Berufungsverhandlung das erstinstanzliche Urteil des LG München I bestätigt und die urheberrechtliche Haftung einer Online-Terminsdatenbank für fremde Einträge abgelehnt. Vgl. zu…
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