OLG Frankfurt a.M.: Welchen Schutzumfang genießt die Buchstabenmarke “B”?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Mai 2010 — OLG Frankfurt, Urteil vom 30.03.2010, Az. 6 U 240/09 § 14 Abs. 2 MarkenG Das OLG Frankfurt hat zum Schutzumfang einer Mar…
OLG Köln: Die Wort-Bildmarke (B in einem Kreis) des Modeherstellers Bogner ist nicht freihaltebedürftig
OLG Köln, Urteil vom 14.10.2009, Az. 6 U 44/09 § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
Das OLG Köln hat entschieden, dass auch Einzelbuchstaben als solche, und zwar in jeder beliebigen Schreibweise schutzfähig sein und “von Haus aus” durchschnittliche Unterscheidungskraft genießen können. Gestritten wurde wohl um die Wort-/Bildmarke “Bogner” (Reg.-Nr. 39721769). Da das B in einem Kreis n…
» Vollständiger ArtikelThemen: Köln , Olg Köln , Beschluss , Oberlandesgericht , Textilien , Urteile & Beschlüsse , Bogner , Freihaltebedürftig
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 10. April 2010 auf http://damm-legal.de.
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OLG Frankfurt: Verletzung der Wort-/Bildmarke "B" durch Verwendung des Buchstabens "B" bei Warenidentität
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 6. Mai 2010 — OLG Frankfurt Urteil vom 30.03.2010 6 U 240/09 § 14 Abs. 2 MarkenG Das OLG Frankfrut hat entschieden, dass jer Inhaber einer aus e…
Vollständige Löschung (39/2005)
MarkenBlog | 1. Oktober 2005 — Vollständig aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht wurden in der Kalenderwoche 39 die folgenden Marken…
Engelsgleich? Zur Verwechslungsgefahr ähnlicher Wortmarke und Wortbildmarke
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Dr. Raß\'s Health Care: Wort-/Bildmarke Dr. Raß´s Health Care nicht eintragungsfähig
markenrecht24.de | 24. November 2009 — Die Wort-/Bildmarke ist nicht eintragungsfähig, weil ihr das Eintragungshindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 9 MarkenG i.V.m. § 12 Abs. 1 …
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Vertretbar Weblawg | 28. Februar 2006 — OLG Dresden, Urteil v. 30.08.2005 - Az: 14 U 498/05 - Zur Markenrechtsverletzung durch Google AdWords bei Wort-/Bildmarken (r…
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Löschungen (41/2005)
MarkenBlog | 16. Oktober 2005 — In der Kalenderwoche 41 wurden folgende Marken aus dem Register des DPMA gelöscht: 394 04 714 Wortmarke IMAGO Nizzaklas…
Gelöschte Marken: Wegen Widerspruchs gelöschte Marken (37/2005)
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Wegen Widerspruchs gelöschte Marken (38/2005)
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