Abmahnung nicht angekommen?
Dr. Graf | 4. Januar 2011 — In der Praxis kann es durchaus immer einmal vorkommen, dass die Parteien darüber streiten, ob eine Abmahnung zugegangen ist ode…
OLG Köln: Verfahrenskosten bei Abmahnung trägt Abmahner bei zu weit gefasster Unterlassungserklärung
Auf diese interessante Entscheidung des OLG Köln weist Medienrecht.de hin. Was war passiert: Trotz dass abmahnungsfähig nur ein Werk war, übersandte der Rechteinhaber eine Unterlassungserklärung, die sich auf alle Werke bezog. Diese unterschrieb der abgemahnte nicht, woraufhin er verklagt wurde auf Unterlassen des Anbietens dieses einen Werkes. Die Verfahrenskosten musste deshalb der Abmahner tragen, da der abgemahnte mangels Abmahnung auf dieses Werk keinen Anlass zur Klage gegeben hatte.
Dieser Fall ist sicher n…
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Rechtsgebiet: Verbraucherrecht
Erschienen 11. Juli 2011 auf http://www.rosskopf-langhans.de/der-blog/.
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OLG Köln: Filesharing - Zu den Gefahren, wenn die Musikindustrie mit der Abmahnung einen zu weit gefassten Entwurf für eine Unterl…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Juni 2011 — OLG Köln, Urteil vom 20.05.2011, Az. 6 W 30/11 § 93 ZPO Das OLG Köln hat entschieden, dass der Entwurf einer umfassende…
Die Abmahnung. Teil 2: Der Zugang der Abmahnung
IT-Prozessrecht | 1. Mai 2010 — Wann ist eine Abmahnung zugegangen und wer muss beweisen, dass der Abgemahnte die Abmahnung erhalten hat? Damit die Abmahnung…
Abmahnung per Einschreiben: Zugang und Verlustrisiko
IT-Prozessrecht | 9. Januar 2011 — LG Berlin, Urteil vom 30.09.2010, Az.: 52 O 187/10 Das Landgericht Berlin hatte in einer aktuellen Entscheidung im Rahmen es …
Abmahnung per E-Mail: Verlustrisiko und Zugangsnachweis
IT-Prozessrecht | 20. Juni 2010 — Landgericht Hamburg, Urteil vom 07.07.2009; Az.: 312 O 142/09 Wie bereits auf IT-Prozessrecht berichtet, hat der BGH im Jahre…
Gegenabmahnung vor negativer Feststellungsklage?!
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 15. September 2011 — In einer jüngst ergangenen Entscheidung hat der zuständige Senat des OLG Stuttgart in Übereinstimmung mit der Rechtsprechungspraxi…
Filesharing: Keine Verfahrenskosten trotz berechtigter Abmahnung
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 20. Juni 2011 — Das OLG Köln (Beschluss vom 20.05.2011, Az. 6 W 30/11) hat entschieden, dass eine Abmahnung gegenüber einer Privatperson keine …
Das Zustandekommen des Unterlassungsvertrags
IT-Prozessrecht | 3. Juni 2010 — Die Unterwerfungserklärung des Abgemahnten gilt grundsätzlich als unbefristet abgegeben. BGH, Urteil vom 17.09.2009, Az.: I Z…
OLG Köln privilegiert Privatpersonen bei Abmahnungen
Conle§i | 31. Mai 2011 — Wie die Kanzlei Richter / Süme heute mitteilte, hat das Oberlandesgericht Köln in seinem Beschluss vom 20.05.2011 , Az 6 W 30…
Urheberrecht: OLG Köln pro Verbraucher
Kanzlei Dr. Schenk | 6. Juni 2011 — Das OLG Köln, Beschluss vom 20.05.2011, Az.: 6 W 30/11 hat entschieden, dass in einer Abmahnung keine Anhaltspunkte vorhanden s…
S.O.S. – Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing » Blog Archive » OLG Köln: Verbraucher, die zu weit gefasste
Unterlassungserklärungen erhalten müssen die Kosten des gerichtlichen Verfahrens nicht tragen
Abmahnung Filesharing Hilfe - Erfahren Sie, was Sie nun tun können. Rechtsanwalt Carl Christian Müller (Berlin und Mainz) informiert Sie kompetent und zuverlässig
