OLG Köln: Urheberschaft an Queen-Song
am 24.10.2004 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienIn einem von den Mitgliedern der Rockgruppe Queen betriebenen Urheberrechtsstreit hatte das OLG Köln sich mit der Frage der Staatsangehörigkeit der Bandmitglieder zu befassen.Die Kläger sind die drei …
We will rock you
Handakte WebLAWg / In einem von den Mitgliedern der Rockgruppe Queen betriebenen Urheberrechtsstreit hatte das OLG Köln sich mit der Frage der Staatsangehörigkeit...…
How much do you know about the Queen?
Transblawg / Guardian quiz How much do you know about the Queen? You scored 8 out of a possible 10 Congratulations, you are to receive a knighthood with absolutely no obligation to loan the Labour party a penny. (I got numbers 5 and 6 wrong. Shameful!)…
Queen Elizabeth 2 hat ausgedient
medien-gerecht / Die QE2 folgt ihrer Vorgängerin der Queen Mary. Nach Dienstende 2008 wird sie den Union Jack abgeben und fortan in Dubai weilen. Der traditionsreiche Luxusliner der Cunard wurde für 100 Millionen Dollar nach Dubai verkauft, wo sie als Hotel…
OLG Köln: Marke ./. Domain
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 09.07.2004 - Az.: 6 U 166/03) hatte einen Fall zu entscheiden, in dem sich das Markenrecht und das Domainrecht gegenüberstanden.Die Kläger hatten den Begriff BIT 1998 markenrechtlich schützen lassen. 2 Jahre später gründet…
OLG Köln: Kein Recht auf Zweitverwertung eines Fotos im Internet
domainundrecht.de / Das OLG Köln hat vor einiger Zeit in einer Berufungsentscheidung [Urteil v. 19.12.2003 (Az.: 6 U 91/03)] einem Fotografen Recht gegeben, der die Verwendung von ihm angefertigter Portraitfotos im Internet beanstandet hatte. Es bestätigte damit …
OLG Köln: Verlinkte Preisangaben im Internet
domainundrecht.de / Beck Aktuell berichtet über ein Urteil des Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 07.05.2004, Az.: 6 U 4/04), das sich mit den Anforderungen zu befassen hatte, die an Preisangaben auf Internetseiten zu stellen sind: Bei einem Internet-Auftritt k…
OLG Köln: Fernsehen + Internet in einem wettbewerbsgemäß
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 08.10.2004 - Az.: 6 U 113/04) hatte darüber zu entscheiden, ob es unlauter ist, wenn ein Internet Service Provider (ISP) die Möglichkeit bietet, dass der Nutzer zwischen dem Fernsehen einerseits und dem Internet andererseits …
OLG Köln: Gleichzeitige Nutzung von Internet und Fernsehprogramm mittels Set-Top
domainundrecht.de / Ein Internet Service Provider, der es dem Zuschauer mittels einer Set-Top-Box ermöglicht, bei einem Wechsel vom Fernsehprogramm ins Internet beide Medien gleichzeitig zu nutzen, indem im Hintergrund das Fernsehbild sichtbar bleibt, handelt…
THE SHOW GOES ON…
Handakte WebLAWg / Die legendäre Rockband “Queen“ ist zurück. Mit neuem Album im Gepäck werden Gitarrist Brian May und Schlagzeuger Roger Taylor im Herbst europaweit auf der “Rock The Cosmos Tour” zu sehen sein. Dabei ist, wie schon auf der letzten Tour vor…
Queen soll Landsleuten beim Pissen zuschauen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Gericht in der lettischen Hauptstadt Riga hat einen Briten zu einer Geldstrafe von rund 1200 Euro verurteilt, weil der sich an einem Nationaldenkmal im Stadtzentrum erleichtert hatte. Riga ist bei Briten ein sehr beliebtes Reiseziel. Sie feier…
VERY BRITISH
LawBlog / Weil sie ihre britische Staatsbürgerschaft nur mit Auszügen aus dem Internet bzw. durch “Sachverständigengutachten” nachweisen wollten, haben die Mitglieder der Rockgruppe “Queen” einen Urheberrechtsprozess verloren. Sie w…
Deutschland 2 : 0 Schweden
RA-Blog / Ich höre gerade, mein Nachbar* hat die Queen-CD. Die laute Ausführung. *) Einwanderer aus Marokko…
Will she apologize?/Entschuldigt sie sich?
Transblawg / Germany is gearing up for a visit from the Queen next week. This is the question of the day in Fürth: Meanwhile, BILDblog shows how much worse Prince Philip’s black eye looks in Bild than in some other papers....…
Court Knocks Queen
German American Law Journal :: American Edition / CK - Washington. In its decision of September 9, 2004 in the matter 6 U 50/04, the Cologne Court of Appeals addressed the issue of proof of citizenship of European Union artists in connection with the enforcement of the artists copyrights in t…
“Queen of Sky”
Handakte WebLAWg / Wer Betriebsinterna im Netz verbreitet, riskiert seine Kündigung. Auf das Recht der freien Meinungsäußerung können sich Blogger nicht uneingeschränkt berufen. Arbeitnehmer sollten deshalb vorsichtig sein. Die Delta-Airlines-Stewardess Ellen Sim…
2 BvR 696/04 vom 24.10.2006
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Frage, ob der rückwirkende Wegfall der deutschen Staatsangehörigkeit eines Kindes infolge erfolgreicher Anfechtung der Vaterschaft (§ 1599 BGB) eine nach Art. 16 Abs. 1 Satz 1 GG unzulässige Entziehung der…
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