OLG Köln: Unzulässige eBay-Shop-AGB, Datenschutzklausel und Abweichung von eBay-AGB
am 11.06.2008 von http://log.handakte.de/
OLG Köln, Urteil vom 16.05.2008, Az. 6 U 26/08 [ mit Kurztext / Volltext siehe A-u-R ]- Neue Abmahngefahren durch unzulässige Datenschutzklauseln bei eBay- und Online-Shops; Entwarnung bei abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zwischen eBay und einem Shop auf dieser Plattform. Dies sind die beiden Kernbotschaften der neuesten Entscheidung des OLG Köln.
Es ist aber zu beachten, dass die Entscheidung ein Teilanerkenntnis- und Schlussurteil darstellt. D. h. ein Teil …
OLG Köln: Unzulässige eBay-Shop-AGB, Datenschutzklausel und Abweichung von eBay-AGB (Motorenteile)
§§ Jur-Blog.de §§ / OLG Köln, Urteil vom 16.05.2008, Az. 6 U 26/08 [ mit Kurztext / Volltext siehe A-u-R ]- Neue Abmahngefahren durch unzulässige Datenschutzklauseln bei eBay- und Online-Shops; Entwarnung bei abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zwisch…
Abweichung von eBay-AGB
JuracityBlog / Wer nicht nur gelegentlich über die Auktionsplattform eBay Waren zum Verkauf anbietet, der regelt seine Geschäfte oft durch AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen). Weichen diese von den eBay-AGBs ab, denen sich Verkäufer durch das Anbieten bei eBa…
Markenverletzungen: eBay kann wegen Beihilfe haften
Rechtsanwalt News / Ob das der Durchbruch ist? Das Oberlandesgericht Hamburg soll in einem ganz aktuellen Urteil vom 24. Juli 2008 - 3 U 216/06 entschieden haben, dass eBay für Markenrechtsverletzungen wegen “Beihilfe durch Unterlassen” aus dem Gesicht…
AG Potsdam: Verantwortlichkeit von eBay für Identitätsklau
domainundrecht.de / Am vergangenen Freitag hat das Amtsgericht Potsdam eine Entscheidung getroffen, die neue Bewegung in zahlreiche Fälle von Identitätsklau durch eBay-Betrüger bringen dürfte (Az. 22 C 225/04, siehe auch die Website des Klägervertreters). Gekl…
OLG Köln: Abweichung von eBay-AGB Wettbewerbsverstoß? - Weicht ein eBay-Anbieter mit seinen eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von den eBay-AGB ab, liegt hierin kein Wettbewerbsverstoß.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch nach §§ 3,4 Nr. 11, 8 Abs. 1 und 3 Nr. 1 UWG setzt den Verstoß gegen eine gesetzliche Vorschrift voraus, die auch dazu bestimmt ist, das Marktverhalten zu regeln. Zu solchen Regelungen zählen…
Perfume Bay und eBay nicht verwechslungsfähig
MarkenBlog / Auctionwire berichtet über die Entscheidung des U.S. Court of Appeal for the Ninth Circuit im zwei Jahre dauernden Rechtsstreit zwischen eBay Inc. und Perfume Bay Inc. um die Nutzung der Domain www.perfumebay.com. Das Gericht hat entschieden, dass…
Alte und neue AGB von Ebay im Vergleich
JIPS News / Ebay wird seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum 1. Januar 2007 ändern. Jetzt hat das ...…
» Auktion-und-Recht.de » OLG Köln: Abmahnung von Online-Shop-AGB, Datenschutzklausel und Abweichung von eBay-AGB (KfZ-Teile)
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