OLG Köln: Umfang des Datenbankschutz-Rechtes an Werken
am 02.04.2006 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas OLG Köln (Urt. v. 28.10.2005 - Az.: 6 U 172/03) hatte darüber zu entscheiden, ob und in welchem Umfang urheberrechtliche Datenbankschutzrechte an bestimmten Werken bestehen.Der Klägerin …
OLG Köln: Umfang des Datenbankschutz-Rechts bei Internet-Werken
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 15.12.2006 - Az.: 6 U 229/05) hatte darüber zu entscheiden, ob und in welchem Umfang urheberrechtliche Datenbankschutzrechte an bestimmten Werken bestehen.Die Klägerin als Trägerin des Deutschen Wetterdienstes (DWD) nahm die…
Elektronischer Zolltarif
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Zollverwaltung stellt ab dem 1. Januar 2006 den Elektronischen Zolltarif (EZT) online ins Internet. Der EZT enthält die Daten des TARIC (Tarif Intégré des Communautés Européen-nes) der Europäischen Gemeinschaft, ergänzt durch nationale Dat…
OLG Hamburg: Domain-Parking + Haftung für Glücksspiel-Links
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 14.7.2004 - Az.: 5 U 160/03) hatte darüber zu entscheiden, in welchem Umfang ein Unternehmen, das Domains parkt, für Glücksspiel-Links haftet.Die Klägerin bietet im Internet einen kostenpflichtigen Gewinnspieleintragungss…
OLG Hamburg: Zeitdauer der Bevorratung bei Werbung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 07.03.2005 - Az.: 5 U 99/04) hatte darüber zu entscheiden, in welchem Umfang ein Werbetreibender Sonderangebote bei sich im Laden zu bevorraten hat, wenn er diese aktiv in der Öffentlichkeit bewirbt.Der Antragsteller ist ei…
LG München I: Zitatrecht bei urheberrechtlich geschützten Werken im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München (Urt. v. 19.01. 2005 - Az.: 21 O 312/05) hatte über das Zitatrecht bei urheberrechtlich geschützten Werken im Internet zu entscheiden.Die Verfügungskläger sind die Erben des bekanntenverstorbenen Münchner Komikers Karl Valentin.…
OLG Frankfurt a.M.: Benutzung des Wortes Cartier bei Online-Auktionen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 08.09.2005 - Az.: 6 U 252/04) hatte darüber zu entscheiden, in welchem Umfang der markenrechtlich geschützte Begriff Cartier bei Online-Auktionen durch Dritte benutzt werden darf.Diese Problematik war schon mehrfach…
BGH: Markennbenutzung zu Beschreibungszwecken
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 20.01.2005 - Az.: I ZR 34/02) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Dritter einen fremden Markennamen benutzen darf, um seine eigene Ware zu beschreiben.Die Klägerin vertreibt seit langen Jahrzehnten unter einem bekannten Markenname…
Zitatrecht im Internet
Handakte WebLAWg / Das LG München (Urt. v. 19.01. 2005 - Az.: 21 O 312/05) hatte über das Zitatrecht bei urheberrechtlich geschützten Werken im Internet zu entscheiden. Der Verfügungsbeklagte ist Professor in München. Im Rahmen seiner Lehrverpflichtung hat er f…
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