OLG Köln: Umfang der Auskunftsverpflichtung bei Urheberrechtsverletzungen
am 30.01.2006 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas OLG Köln (Beschl. v. 10.2.2005 - Az.: 6 W 123/04) hatte darüber zu entscheiden, welche Pflichten einen Schuldner bei der Auskunftserteilung einer Urheberrechtsverletzung treffen.Die …
LG Frankfurt a.M.: Domainverschaffungs-Pflicht aus Vergleich
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 17.11.2005 - Az.: 2/3 O 341/03) hatte darüber zu entscheiden, welche Pflichten einen Schuldner treffen, wenn er sich in einem gerichtlichen Vergleich dazu verpflichtete hatte, bestimmte Domains an die Gläubigerin z…
OLG Köln: Marke ./. Domain
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 09.07.2004 - Az.: 6 U 166/03) hatte einen Fall zu entscheiden, in dem sich das Markenrecht und das Domainrecht gegenüberstanden.Die Kläger hatten den Begriff BIT 1998 markenrechtlich schützen lassen. 2 Jahre später gründet…
OLG Köln: Kein Recht auf Zweitverwertung eines Fotos im Internet
domainundrecht.de / Das OLG Köln hat vor einiger Zeit in einer Berufungsentscheidung [Urteil v. 19.12.2003 (Az.: 6 U 91/03)] einem Fotografen Recht gegeben, der die Verwendung von ihm angefertigter Portraitfotos im Internet beanstandet hatte. Es bestätigte damit …
OLG Köln: Verlinkte Preisangaben im Internet
domainundrecht.de / Beck Aktuell berichtet über ein Urteil des Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 07.05.2004, Az.: 6 U 4/04), das sich mit den Anforderungen zu befassen hatte, die an Preisangaben auf Internetseiten zu stellen sind: Bei einem Internet-Auftritt k…
OLG Köln: Fernsehen + Internet in einem wettbewerbsgemäß
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 08.10.2004 - Az.: 6 U 113/04) hatte darüber zu entscheiden, ob es unlauter ist, wenn ein Internet Service Provider (ISP) die Möglichkeit bietet, dass der Nutzer zwischen dem Fernsehen einerseits und dem Internet andererseits …
OLG Köln: Gleichzeitige Nutzung von Internet und Fernsehprogramm mittels Set-Top
domainundrecht.de / Ein Internet Service Provider, der es dem Zuschauer mittels einer Set-Top-Box ermöglicht, bei einem Wechsel vom Fernsehprogramm ins Internet beide Medien gleichzeitig zu nutzen, indem im Hintergrund das Fernsehbild sichtbar bleibt, handelt…
OLG Köln: Gerichtsstand bei Urheberrechtsverletzungen im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Beschl. v. 30.10.2007 - Az.: 6 W 161/07) hatte über die gerichtliche Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzungen im Internet zu entscheiden.Die Beklagte, der die Urheberrechtsverletzung begangen hatte, betrieb unter der Top-Level-Dom…
LG Flensburg: Keine Wiederholungsgefahr bei Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Flensburg (Beschl. v. 24.04.2007 - Az. 7 S 89/06) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Umständen bei einer Urheberrechtsverletzung ausnahmsweise keine Wiederholungsgefahr besteht.Herkömmlicherweise begründet eine einmal erfolgte Rec…
LG Oldenburg: Merkmal der Öffentlichkeit bei Urheberrechtsverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Oldenburg (Urt. v. 11.01.2006 - Az.: 5 S 740/05) hatte darüber zu entscheiden, wann das Merkmal Öffentlichkeit bei einer Urheberrechtsverletzung gegeben ist.Nach § 15 Abs.3 UrhG ist nämlich nur die unberechtige öffentliche Wiedergabe eine…
OLG Düsseldorf: Bei Urheberrechtsverletzungen Schadensschätzung nach MFM-Bildhonorare
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 09.05.2006 - Az.: I-20 U 138/05) hat über die Höhe des Schadensersatzes bei Urheberrechtsverletzung zu entscheiden.Bei Rechtsstreitigkeiten über Urheberrechtsverletzungen kann der Richter gemäß § 287 ZPO den entstan…
höchstpersönlich
InsoBlog.de / Im Verbraucherinsolvenzverfahren kommt das Schreiben eines Rechtsanwaltes: Die Schuldnerin ist Miterbin ihres Vaters geworden. Die Erbengemeinschaft macht den Gläubigern der Schuldnerin folgenden Vorschlag: Zum Preis von 30% der angemeldeten Forder…
LG Kiel: Haftung eines Foren-Betreibers für Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Kiel (Urt. v. 14.07.2005 - Az.: 4 O 70/05: PDF) hatte über die Haftung eines Forenbetreibers für die in seinem Board begangenen Urheberrechtsverletzungen zu entscheiden.Der Beklagte betrieb ein Forum, in dem ein urheberrechtlich geschütztes…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
