OLG Köln: TV-Standbilder im Internet
am 02.04.2005 von http://www.dr-bahr.com/Das OLG Köln (Urt. v. 13.08.2004 - Az.: 6 U 67/04) hatte über die Zulässigkeit von TV-Standbildern im Internet zu entscheiden.Der Kläger, ein Journalist, hat in den Jahren 1997 und 1999 für den WDR …
OLG Köln: Marke ./. Domain
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 09.07.2004 - Az.: 6 U 166/03) hatte einen Fall zu entscheiden, in dem sich das Markenrecht und das Domainrecht gegenüberstanden.Die Kläger hatten den Begriff BIT 1998 markenrechtlich schützen lassen. 2 Jahre später gründet…
OLG Köln: Kein Recht auf Zweitverwertung eines Fotos im Internet
domainundrecht.de / Das OLG Köln hat vor einiger Zeit in einer Berufungsentscheidung [Urteil v. 19.12.2003 (Az.: 6 U 91/03)] einem Fotografen Recht gegeben, der die Verwendung von ihm angefertigter Portraitfotos im Internet beanstandet hatte. Es bestätigte damit …
OLG Köln: Verlinkte Preisangaben im Internet
domainundrecht.de / Beck Aktuell berichtet über ein Urteil des Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 07.05.2004, Az.: 6 U 4/04), das sich mit den Anforderungen zu befassen hatte, die an Preisangaben auf Internetseiten zu stellen sind: Bei einem Internet-Auftritt k…
OLG Köln: Urheberschaft an Queen-Song
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einem von den Mitgliedern der Rockgruppe Queen betriebenen Urheberrechtsstreit hatte das OLG Köln sich mit der Frage der Staatsangehörigkeit der Bandmitglieder zu befassen.Die Kläger sind die drei nach dem Tode von Freddie Mercury verbliebene…
OLG Köln: Fernsehen + Internet in einem wettbewerbsgemäß
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 08.10.2004 - Az.: 6 U 113/04) hatte darüber zu entscheiden, ob es unlauter ist, wenn ein Internet Service Provider (ISP) die Möglichkeit bietet, dass der Nutzer zwischen dem Fernsehen einerseits und dem Internet andererseits …
OLG Köln: Gleichzeitige Nutzung von Internet und Fernsehprogramm mittels Set-Top
domainundrecht.de / Ein Internet Service Provider, der es dem Zuschauer mittels einer Set-Top-Box ermöglicht, bei einem Wechsel vom Fernsehprogramm ins Internet beide Medien gleichzeitig zu nutzen, indem im Hintergrund das Fernsehbild sichtbar bleibt, handelt…
LG Düsseldorf: Arzt-Werbung im Internet mit Bezeichnung Klinik?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 20.11.2006 - Az.: 12 O 366/04) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Arzt seine Arztpraxis im Internet mit der Bezeichnung Klinik bewerben darf. Eine Konzession i.S.v. § 30 Abs. 1 GewO lag nicht vor. Die Richter verneinte…
OLG Köln: Elektronischer TV-Programmführer rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 01.10.2004 - Az.: 6 U 115/04) hatte zu entscheiden, ob die Übernahme von TV-Standbilder in einen elektronischen TV-Programmführer eine Urheberrechtsverletzung sind.Die Antragstellerin ist einer der großen privaten Fernsehsen…
OLG Celle: Kostenloses Internet-Telefonieren nicht irreführend
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Celle (Urt. v. 30.09.2004 - Az.: 13 U 142/04) hatte darüber zu entscheiden, ob die Aussage Telefonieren zum Nulltarif! irreführende Werbung ist, weil das Telefonieren im Internet einen kostenpflichtigen Internet-Zugang voraussetzt.Die V…
OLG Stuttgart: Internet-Werbung mit Preissenkungsaktion wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Stuttgart (Urt. v. 08.02.2007 - Az. 2 U 136/06) hatte über die Rechtmäßigkeit einer Internet-Werbung für eine Preissenkungsaktion zu entscheiden.Die Klägerin beanstandete die Werbung der Beklagten im Internet für verbilligte Produkte,…
BGH: Irreführende Werbung mit Gewinn-Auskunft unter 0190-Telefonnummer
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Gewinnbenachrichtigungen an Verbraucher zu entscheiden. Die Beklagten hatten unaufgefordert Schreiben an priv…
KG Berlin: Kein Schadensersatz wg. Internet-Kontaktanzeige
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 28.06.2004 - Az.: 10 U 182/03) hatte zu entscheiden, ob die Betreiberin eines Kontakt-Anzeigenportals im Internet für fremd eingestellte Inhalte haftet.Die Beklagte betrieb im Internet ein Kontakt-Anzeigenportal. Die User konn…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
