Nutzen Sie die Vorteile des elektronischen Rechtsverkehrs ...
beck-blog | 25. August 2011 — Eine sicherlich unfreiwillige Satire der hessischen Justiz erreichte mich heute. Der sicherlich sinnvolle Appell zur Nutzung de…
OLG Köln: Selbständige haben mehr Stress...
... weshalb unterhaltsrechtlich nicht nachvollziehbar ist, dass jemand aus gesundheitlichen Gründen einen gut dotierten Angestellten-Job aufgibt, um sich selbständig zu machen, so das OLG. Eher gehe man den umgekehrten Weg. Das OLG stellt sich mit Urteil vom 06.12.2011 - 4 UF 150/11 = BeckRS 2011, 29158 auf den Standpunkt: "Für den Senat erscheint es nur schwer nachvollziehbar, warum der Kläger seine gut dotierte Tätigkeit bei seinem früheren Arbeitgeber gegen die Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit aufgegeben hat. Er führt hier in erster Linie krankheitsbedingte Gründe und Arbeitsüberlastung an. Allerdings vermag dies nicht zu überzeugen, weil freiberufliche Tätigkeiten und die damit verbundene erhöhte Eigenverantwortung und die Übernahme des wir…
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Was haben österreichische Richter, was unsere Richter nicht haben?
Handelsvertreter Blog | 23. September 2009 — Der Oberste Gerichtshof Österreichs in Wien (OGH) hat in einem Urteil gegen den Finanzdienstleister MLP AG entschieden, dass …
Mieten Sie nie - aber auch absolut nie - von einem Schnarcher ...
Dies und das ... | 18. Juni 2010 — Sie sind Vermieter und ihr Lebensabschnittspartner schnarcht? Gut - sie haben eine Chance. Sind sie Mieter und ihr Lebensabschni…
KG Berlin: Ein „Foto in einem Foto“ stellt eine Urheberrechtsverletzung dar
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 15. September 2010 — Das KG Berlin hat in seinem Urteil vom 15.06.2010 (Az. 5 U 35/08) entschieden, dass die Abbildung eines kleinen Fotos in einem …
Kein Zuschuss bei Einstellung durch früheren Arbeitgeber
Recht und Alltag | 31. Juli 2006 — Gründet ein Arbeitgeber eine neue Firma und stellt er dort einen zuvor in seiner „alten“ Firma entlassenen Arbeitnehmer neu an,…
Kampf um die Terminsverlegung
kanzlei-hoenig.de | 30. März 2009 — Obwohl ich darum gebeten hatte, den Hauptverhandlungstermin “zur Meidung von Kollisionen mit unserer Kanzlei telefonisch abzust…
Betriebsbedingt ist etwas anderes
Finkeldei Online - Blawg | 25. März 2009 — Ein Arbeitgeber kann das Arbeitsverhältnis mit seinem Mitarbeiter grundsätzlich ohne weiteres - ja sogar ohne einen Kündigungsg…
Eink??nfteerzielungsabsicht bei Ferienwohnungen
Rechtslupe | 10. Dezember 2008 — In einem aktuellen Urteil hat der Bundesfinanzhof zu der Frage Stellung genommen, welche Anforderungen an die Feststellung eine…
Warum tun das Richter immer wieder?
StrafrechtsBlog | 10. September 2010 — Offensichtlich hat sich ein Richter mal wieder im Bemühen, den Prozess abzukürzen, etwas zu weit aus dem Fenster gelehnt. Wie d…
Unprofessionelle Befrager
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 23. Januar 2008 — Es gibt Befragungen von Zeugen, die sich deshalb unproblematisch gestalten, weil die Befragenden wissen, was sie tun. Und dann gib…
