OLG Köln: Schleichwerbung in Blogs

Das Oberlandesgericht Köln (Az. 19 U 3/10 = MMR 2011, 377ff.) hat sich in einem Verfahren mit einem Vertrag über Schleichwerbung in Blogs und Foren beschäftigt. Die Parteien hatten vereinbart, dass der Kläger, welcher das vertraglich vereinbarte Entgelt einklagte, in Blogs und Foren Werbeeinträge unterbringt. Dabei war vorgesehen, dass der Kläger durch das Benutzen von Icons und typischen Abkürzungen auf eine unauffällige Integration in das Forum zu achten hatte.

Die Richter des Oberlandgerichts Köln kamen nun im Rahmen einer Vertragsauslegung zu dem Ergebnis, dass nach der Formulierung des Vertrages von den Parteien übereinstimmend gewollt war, dass die gezielten Werbemaßnahmen möglichst weit verschleiert werden. Hierunter würde nach der Auffassung des Gerichts dann auch fallen, dass nicht auf neu eingerichtete Nutzerkonten zurückgegriffen werden dürfte. Dies ergebe sich daraus, dass Nutzer von Foren und Blogmitglieder nur bei länger eingerichteten Benutzerkonten auf die Ernsthaftigkeit und Seriosität des Eintrages vertrauen würden.

Nicht beschäftigt haben sich die Richter i…