OLG Köln: Rapidshare - Ein Filehostingdienst ist verpflichtet externe Linksammlungen auf Urheberrechtsverletzungen durch gehostete Daten zu überprüfen
am 20.11.2007 von Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld
Urteil des OLG Köln vom 07.09.2007 - 6 U 100/07
Urteil des OLG Köln vom 07.09.2007 - 6 U 86/07
Rapdishare
Das OLG Köln hat sich in zwei Entscheidungen mit der Verantwortlichkeit eines Filehostingdienstes für Urheberrechtsverletzungen befasst . Das Gericht versucht dabei, die aus der allgemeinen Mitstörerhaftung folgenden Überwachungs- und Überprüfungspfllichten derartiger Dienste zu konkretisieren. Nach Ansicht des OLG Köln ist ein Filehoster verpflichtet ggf. auch durch zusätzliches Personal externe Linksammlungen manuell auf Rechtsverstöße durch …
OLG Köln: Nur eingeschränkte Haftung von Rapidshare wegen Urheberrechtsverletzungen - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln hat in zwei aktuellen Urteilen (Urt. v. 21.09.2007 - Az.: 6 U 86/07 und Urt. v. 21.09.2007 - Az.: 6 U 100/07) entschieden, dass der Webhosting-Dienst Rapidshare nur sehr eingeschränkt als Mitstörer wegen Urheberrechtsverletzungen haft…
GEMA vs rapidshare: OLG Köln grenzt Mitstörerhaftung ein
Web 2.0 & Recht / Mit Urteil vom 21.09.2007 hat das Oberlandesgericht Köln dem Webhoster rapidshare zwar – was kaum verwunderlich sein dürfte - grundsätzlich verboten, urheberrechtlich geschützte Musikwerke als Datei ihres Internetangebots öffentlich zugä…
OLG Köln: Nur eingeschränkte Haftung von Rapidshare wegen Urheberrechtsverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Oberlandesgericht Köln hat den Betreibern der sog. Webhosting-Dienste www.rapidshare.de und www.rapidshare.com in zwei am 21.09.2007 verkündeten Urteilen verboten, bestimmte Musikwerke als Datei ihres Internetangebots öffentlich zugänglich zu…
LG Düsseldorf: Rapidshare haftet für Urheberrechtsverletzungen
Telemedicus / Der Download-Hoster Rapidshare haftet für Urheberrechtsverletzungen, die durch seine Nutzer begangen werden. Das entschied das LG Düsseldorf am Freitag, wie die Verwertungsgesellschaft GEMA mitteilt. Demnach sei Rapidshare dazu verpflichtet, &…
LG Köln: Access-Provider haftet als Mitstörer bei P2P-Urheberrechtsverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln (Urt. v. 12.09.2007 - Az.: 28 O 339/07) hat entschieden, dass ein Access-Provider als Mitstörer bei P2P-Urheberrechtsverletzungen haftet und somit ab auf Aufforderung verpflichtet ist, die IP-Verbindungsdaten einer Person, die über P2P…
Rapidshare Urteil im Volltext
Handakte WebLAWg / Auf eine negative Feststellungsklage des One-Klick-Hosters Rapidshare gegen die GEMA hat das Landgericht Düsseldorf entschieden, dass Rapidshare für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer als Störer haftet (wir berichteten). Nachfolgend ist das…
LG Düsseldorf: Domainhandelsbörse Sedo haftet nicht für Markenrechtsverletzungen durch geparkte Domain
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Mit Urteil vom 28.11.2007 – 2a O 176/07 hat das LG Düsseldorf entschieden, dass der Betreiber einer Domainhandelsplattform nicht für Markenrechtsverletzungen auf Unterlassung haftet, die durch dort geparkte Domains begangen werden. Die gepa…
BVerwG: BND zur Auskunft an Journalisten verpflichtet
blog ::: medienrecht-informationen / Der Anspruch Betroffener, Auskunft über die Speicherung personenbezogener Daten durch den Bundesnachrichtendienst (BND) zu bekommen, erstreckt sich auch auf Daten, die sich ausschließlich in Akten befinden (Bundesverwaltungsgericht, Urteil…
