Wann ist vergleichende Werbung rechtmäßig?
Dr. Bücker Newsfeed | 15. Mai 2009 — 1. Sachverhalt: Die Parteien des Streits stehen sich im Kosmetikmarkt als Konkurrenten gegenüber. Streitgegenstand ist der TV-Sp…
1. Vergleichende Werbung ist jede Werbung, die unmittelbar oder mittelbar einen Mitbewerber oder die von diesem angebotenen Waren oder Dienstleistungen erkennbar macht. Hierbei ist der Begriff der "vergleichenden Werbung" breit auszulegen. 2. Ein mittelbarer, den Mitbewerber oder seine Produkte erkennbar machender Bezug liegt insoweit vor, wenn der Durchschnittsverbraucher die von einem Vergleich erfassten Mitbewerber oder deren Produkte konkret erkennen kann (vgl. EuGH GRUR 2007, 511 - De Landtsheer/CIVIC). Eine Bezugnahme auf Produkte von Mitbewerbern kann hierbei insbesondere durch die Verwendung des Komparativs hergestellt werden. 3. Eine Werbung mit der Behauptung, dass ein Produkt zumindest auch besser sei als konkrete - getestete - Produkte von Mitbewerbern ist auch ohne die ausdrückliche Benennung von Produkten der Mitbewerber vergleichend im Sinne von § 6 Abs. 1 UWG, wenn sich der Verbraucher anhand der Werbung eine Vorstellung machen kann, welche Produkte zu den V…
» Vollständiger ArtikelDr. Bücker Newsfeed | 15. Mai 2009 — 1. Sachverhalt: Die Parteien des Streits stehen sich im Kosmetikmarkt als Konkurrenten gegenüber. Streitgegenstand ist der TV-Sp…
Recht geblogt | 22. März 2009 — In dem vom OLG Köln nach der Beschwerde des Antragsstellers zu entscheidenen Sachverhalt standen sich zwei Parteien gegenüber, …
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 27. Mai 2009 — Nach § 6 I UWG ist eine Werbung vergleichend, wenn sie einen Mitbewerber oder die von einem Mitbewerber angebotenen Waren oder …
it-recht-deutschland | 30. Januar 2012 — Bereits im Mai 2011 hat der BGH ein interessantes Urteil über „vergleichende Werbung“ gesprochen. Im Folgenden der Leitsatz des…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 15. Juni 2008 — 1. Art. 5 Abs. 1 und 2 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 22. Januar 2008 — 1. Nach § 6 Abs. 2 Nr. 4 UWG ist vergleichende Werbung unzulässig, wenn sie die Wertschätzung des von einem Mitbewerber verwendete…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. März 2009 — OLG Köln, Urteil vom 18.02.2009, Az. 6 W 5/09 §§ 6 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 UWG, Art. 2 lit c UGP Das OLG Köln hat entschieden,…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 22. November 2011 — BGH Urteil vom 19.05.2011 I ZR 147/098 Coaching-Newsletter UWG § 4 Nr. 7, § 6; GG Art. 5 Abs. 1 Leitsätze des BGH: a) Vergleichend…
Dr. Bücker Newsfeed | 23. Juni 2008 — Wie der EuGH, Urteil vom 12. Juni 2008 - Az. C-533/06 nunmehr entschieden hat, ist unter bestimmten Voraussetzungen "vergleichende…
Kurz Pfitzer Wolf | 18. März 2009 — Was war passiert? Ein Hersteller von Kosmetikartikel warb für sein Produkt „Olaz Regenerist Daily 3 Zone Treatment Cream „ im…