OLG Köln: Preisangabepflichten bei Online-Shops
am 18.02.2005 von http://www.dr-bahr.com/Das OLG Köln (Urt. v. 06.08.2004 - Az.: 6 U 93/04) hatte über Preisangabepflichten (insb. Versandkosten) bei Online-Shops zu entscheiden.Die Parteien stehen als Anbieter von Mobiltelefonen, die …
BGH: Preisangabe-Pflichten bei Online-Shops
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 05.10.2005 - Az. VIII ZR 382/04: PDF) hatte - wieder einmal - über die Art und den Umfang der Preisangabepflichten bei Online-Shops zu entscheiden.Die Beklagte betrieb einen Versandhandel und bot ihre Waren zur Bestellung auch im In…
OLG Hamburg: Preisangabepflichten für Web-Hosting-Anbieter
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 11.03.2004 - Az.: 3 U 146/03) hatte darüber zu entscheiden, welche Preisangabepflichten für Web-Hosting-Anbieter gelten.Die Antragstellerin ist u.a. auf dem Gebiet des Web-Hosting tätig. Sie bietet Unternehmen und Letztver…
OLG Hamburg: Preisangabepflichten im Online-Handel
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 03.02.2005 - Az.: 5 U 128/04) hatte über Preisangabepflichten im Online-Handel zu entscheiden.Beide Parteien bieten online Waren zum Verkauf an. Die Klägerin wirft der Beklagten vor, sie habe nicht ausreichend deutlich bei …
OLG Köln: Internet-Preisangabepflichten bei Online-Flugbuchungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 23.03.2007 - Az.: 6 U 227/06) hatte über die Internet-Preisangabepflichten bei Online-Flugbuchungen zu entscheiden.Auf der Startseite des Internetauftritts der Antragsgegnerin finden sich die Rubriken Buchen und Angebot. Nach …
LG Hannover: Preisangabepflichten bei Premium-SMS
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hannover (Urt. v. 21.06.2005 - Az: 14 O 158/04) hatte als eines der ersten Gerichte über die Preisangabepflichten bei Premium SMS (Flirt-Chats) zu entscheiden.Preise sind im geschäftlichen Verkehr gemäß den gesetzlichen Bestimmungen so anz…
Law-Podcasting.de: Preisangabepflichten bei Mehrwertdiensten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Preisangabepflichten bei Mehrwertdiensten.Inhalt: Der heutige Podcast geht der Frage nach, welche Preisangabepflichten bei Mehrwertdiensten bestehen.Was g…
Media-Markt mahnt Online-Shops wegen fehlender Preisangaben ab
Jurabilis / Der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel geht derzeit im Auftrag seines Mandanten Media Markt gegen mehrere Online-Shops vor, die gegen die Preisangabenverordnung verstoßen sollen. Er moniert, dass bei den Preisinformationen zu einzelnen Prod…
OLG Hamburg: Preisangabe- und Impressumpflichten auf Webseiten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 24.06.2004 - Az.: 3 U 201/03) hatte wieder einmal über die Einhaltung von Preisangabepflichten im Internet zu urteilen.Die Kläger und der Beklagte bieten ihren Kunden die Optimierung und Eintragung von Internetseiten bei Su…
LG Bielefeld: Abmahnungsmissbrauch bzgl. Preisangaben bei Online-Shops
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Bielefeld (Urt. v. 02.06.2006 - Az.: 16 O 53/06) hat entschieden, dass die Abmahnungen der Digital WorldNet rechtsmissbräuchlich und somit nichtig sind.Das Berliner Unternehmen hatte innerhalb kürzester Zeit mehr als 100 Online-Shops wegen a…
BGH: Preisangaben - Hinweis auf Versandkosten und Umsatzsteuer in Online-Shops
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 4. Oktober 2007 – I ZR 143/04 Versandkosten Der BGH hat mit Urteil vom 04.10.2007 - I ZR 143/04, wie zu erwarten war, entschieden, dass Online-Shops Preisangaben mit dem Hinweis versehen müssen, dass sich diese incl. USt. und…
Die rechtskonforme Gestaltung eines Online-Shops im Internet
domainundrecht.de / Mit den gesetzlichen Anforderungen an Online-Shops im Internet befaßt sich Immo Fietz bei ADVERSARIO: Viel ist zum Thema Abmahnungen im E-Commerce bereits publiziert worden. Die meisten Artikel enden mit dem Rat, dass der Shop-Betreiber einen…
KG Berlin: Impressums- und Preisangabepflichten bei eBay-Angeboten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 11.05.2007 - Az.: 5 W 116/07: PDF) hatte über die Impressums- und Preisangabepflichten bei eBay-Angeboten zu entschieden.Nach Ansicht der Berliner Richter genügt ein gewerblicher Verkäufer seinen fernabsatzrechtlichen Pf…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
