OLG Köln: MarkenR: Deutsche Post / Blaue Post
am 03.04.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas OLG Köln (Urt. v. 28.01.2005 - Az.: 6 U 131/04) hat entschieden, dass der Deutschen Post AG kein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen einen Konkurrenten zusteht.Die klagende Deutsche Post …
Verwechslungsgefahr - Deutsche Post vs. Die Blaue Post
muepe.de | weblog peter müller / Es besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken Deutsche Post und Die Blaue Post. Mit dieser Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln wurden Ansprüche der Deutsche Post AG gegen ihren Konkurrenten Die Blaue Post wegen der von ihr ge...…
Die Marke “POST”
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht der taz hat das Deutsche Patent- und Markenamt entschieden, die Marke “Post” der deutschen Post AG zu löschen, weil ein Freihaltebedürfnis bestünde. Der Beschluß sei allerdings noch nicht rechtskräftig, die deutsch…
Post vs. Turbo Post: Erneute Niederlage für die Post
muepe.de | weblog peter müller / Nachdem die Deutsche Post AG bereits mit dem Versuch gescheitert ist, die Verwendung der Bezeichnung Die Blaue Post zu untersagen, musste sie jetzt erneut eine Niederlage einstecken: Wie das LG Düsseldorf entschied (LG Düsseldorf v. 21.09.2005 - 2a…
Post nicht verwechslungsfähig mit RegioPost Delmenhorst und Regionalpost Delmenhorst
muepe.de | weblog peter müller / Das LG Düsseldorf hat entschieden (19.10.2005 - 2a O 47/05, abrufbar über NRWE), dass eine unmittelbare Verwechslungsgefahr zwischen der Klagemarke Post und den angegriffenen Zeichen RegioPost Delmenhorst und Regionalpost Delmenhorst ausscheidet. …
OLG Nürnberg: deutsche City Post und Post nicht verwechslungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Nürnberg (Beschl. v. 17.09.2007 - Az. 3 U 196/07) hat entschieden, dass der Firmenname deutsche City Post und der Unternehmensname Post im Bereich der Briefzustellung nicht verwechslungsfähig sind.Das ehemalige Monopolunternehmen Post AG wo…
BPatG: Deutsche Post AG verliert im Streit um die Marke Post
MarkenBlog / Die Deutsche Post AG (DPAG) hat im Streit mit Konkurrenten um den Markennamen „Post“ eine juristische Niederlage erlitten. Das Bundespatentgericht hat dem Konzern die alleinigen Namensrechte abgesprochen. Quelle: Handelsblatt Siehe auch die Pr…
Kein POST-Monopol
muepe.de | weblog peter müller / Die Deutsche Post AG kann Mitbewerbern nicht untersagen, die Bezeichnung POST zu verwenden, soweit sich die Wettbewerber durch Zusätze von dem in Alleinstellung benutzten Markenwort POST abgrenzen und nicht durch eine Anlehnung an weitere Kennzeiche…
Post bald keine Marke mehr?
Feder-und-Paragraph.de / Einem Bericht von n-tv.de zufolge beabsichtigt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Marke "Post" zu löschen. Nach Informationen von n-tv geht dies aus einem Schreiben hervor, den das DPMA an die Deutsche Post AG und den Bundesverb…
Briefmarken sind “kleine Inhaberpapiere” im Sinne des § 807 BGB
BERLIN BLAWG / Der Bundesgerichtshof hat entschieden (XI ZR 395/04), daß Briefmarken “kleine Inhaberpapiere” im Sinne des § 807 BGB sind und kein Geldsurrogat, wie zu Zeiten der hoheitlichen Post wohl von der herrschenden Meinung angenommen worden war…
Von wegen Dienstleistungswüste Deutschland...!
mepHisto-bLAWg / Dienstbeflissen: Post wollte Hitler Karte im Bundestag zustellen - Panorama - SPIEGEL ONLINE Gnadenlos korrekt: Die Deutsche Post fahndet auch 60 Jahre nach dem Tod Adolf Hitlers nach dessen derzeitigem Aufenthaltsort. Im Bundestag wurde am Mit…
Deutsche Post verliert Markenstreit gegen EUROPOSTCOM
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Die Deutsche Post AG war aus diversen älteren deutschen und auch europäischen Marken, so auch aus der Marke „Deutsche Post“ gegen die Eintragung der deutschen Wort-/Bildmarke EUROPOSTCOM vorgegangen – und hat eine Nied…
LG Hamburg: Mitstörerhaftung der Post für rechtswidrige Glücksspiel-Postwurfsendungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 17.03.2005 - Az.: 315 O 950/04) hatte zu beurteilen, ob die Deutsche Post AG für Postwurfsendungen als Mitstörer haftet, wenn in diesen für ein ausländisches, rechtswidriges Glücksspiel geworben wird.Dies haben die Hambur…
Post bekommt Filial-Konkurrenz
LawBlog / Alle 750 Konkurrenten der Deutsche Post AG dürfen ab Jahresbeginn eigene Brief-Filialen eröffnen, in denen sich Kunden die Leistungen ihrer Wahl aussuchen können. Eine entsprechende „Allgemeinverfügung“ hat gestern die Bundesnetzagentur verö…
Deutsche Post behält Markenschutz
Handakte WebLAWg / Der Name „Die Post“ sei mit dem Unternehmen Deutsche Post in der öffentlichen Wahrnehmung eng verknüpft, erläuterte eine Sprecherin der Behörde am Montag. Dies rechtfertige einen weiteren Markenschutz: „Die Marke bleibt eingetragen.“ Ein…
BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen „POST“ und „EUROPOSTCOM“, Beschluss vom 22.10.2007, Az. 26 W (pat) 88/02
Markenrecht-Blog.de / Nach einem Beschluss des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 22.10.2007 (Az. 26 W (pat) 88/02) ist selbst bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Bezeichnung „Post“ eine Verwechslungsgefahr mit „EUROPOSTCOM“ zu verneinen. Die Deutsche Pos…
post.com - Deutsche Post gescheitert
MarkenBlog / Im Schiedsverfahren vor der World Intellectual Property Organization WIPO ist die Deutsche Post AG mit dem Versuch gescheitert die Domain post.com zu erstreiten. Obwohl das Schiedspanel den Begriff “POST” als generisch einstufte gelang…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
