OLG Köln: Elektronischer TV-Programmführer rechtmäßig
am 02.04.2005 von http://www.dr-bahr.com/Das OLG Köln (Urt. v. 01.10.2004 - Az.: 6 U 115/04) hatte zu entscheiden, ob die Übernahme von TV-Standbilder in einen elektronischen TV-Programmführer eine Urheberrechtsverletzung sind.Die …
Elektronischer TV-Programmführer
Handakte WebLAWg / Das OLG Köln (Urt. v. 01.10.2004 - Az.: 6 U 115/04) hatte zu entscheiden, ob die Übernahme von TV-Standbilder in einen elektronischen TV-Programmführer eine Urheberrechtsverletzung sind. Dem ist das OLG Köln nicht gefolgt und hat die Klage abgwie…
OLG Köln: Marke ./. Domain
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 09.07.2004 - Az.: 6 U 166/03) hatte einen Fall zu entscheiden, in dem sich das Markenrecht und das Domainrecht gegenüberstanden.Die Kläger hatten den Begriff BIT 1998 markenrechtlich schützen lassen. 2 Jahre später gründet…
OLG Köln: Kein Recht auf Zweitverwertung eines Fotos im Internet
domainundrecht.de / Das OLG Köln hat vor einiger Zeit in einer Berufungsentscheidung [Urteil v. 19.12.2003 (Az.: 6 U 91/03)] einem Fotografen Recht gegeben, der die Verwendung von ihm angefertigter Portraitfotos im Internet beanstandet hatte. Es bestätigte damit …
OLG Köln: Verlinkte Preisangaben im Internet
domainundrecht.de / Beck Aktuell berichtet über ein Urteil des Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 07.05.2004, Az.: 6 U 4/04), das sich mit den Anforderungen zu befassen hatte, die an Preisangaben auf Internetseiten zu stellen sind: Bei einem Internet-Auftritt k…
OLG Köln: Urheberschaft an Queen-Song
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einem von den Mitgliedern der Rockgruppe Queen betriebenen Urheberrechtsstreit hatte das OLG Köln sich mit der Frage der Staatsangehörigkeit der Bandmitglieder zu befassen.Die Kläger sind die drei nach dem Tode von Freddie Mercury verbliebene…
OLG Köln: Fernsehen + Internet in einem wettbewerbsgemäß
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 08.10.2004 - Az.: 6 U 113/04) hatte darüber zu entscheiden, ob es unlauter ist, wenn ein Internet Service Provider (ISP) die Möglichkeit bietet, dass der Nutzer zwischen dem Fernsehen einerseits und dem Internet andererseits …
Die elektronische Programmzeitschrift
Handakte WebLAWg / Haben Sie eine Fernsehzeitschrift abonniert? Die können Sie abbestellen. Im Internet gibt’s nicht nur die Anfangszeiten Ihrer Lieblingsserien, der elektronische Programmführer tvtv.de kann noch mehr. Quelle: FTD vom 18.3.2006…
LG München: Sperre bei 9 Live-Gewinnspielen rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 21.12.2004 - Az.: 33 O 15954/94) hatte darüber zu entscheiden, ob der Fernsehsender 9 Live berechtigt ist, Personen von der Teilnahme des Gewinnspiels auszuschließen.Zunächst klassifizieren die Münchener Richter die Gew…
Law-Podcasting.de: Die Google-Bildersuche: Rechtmäßig oder eine millionenfache Urheberrechtsverletzung?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Ist die Google-Bildersuche rechtmäßig oder eine millionenfache Urheberrechtsverletzung?.Inhalt: In der ersten Instanz hatte Anfang 2007 das Landgericht…
LG Hamburg: Übernahme von Pressemitteilungen auf Webseite
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 31.01.2007 - Az.: 308 O 793/06: PDF via MIR) hatte zu entscheiden, ob die ungefragte Übernahme einer Pressemitteilung auf die eigene Homepage eine Urheberrechtsverletzung darstellt.Antragsteller und Antragsgegner waren beides…
VGH Kassel: Oddset-Wetten-Verbot doch rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 27. Oktober 2004 in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren die Untersagung der privaten Veranstaltung und Vermittlung von Oddset-Sportwetten für rechtmäßig erklärt und seine anders laut…
OLG Köln: TV-Standbilder im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 13.08.2004 - Az.: 6 U 67/04) hatte über die Zulässigkeit von TV-Standbildern im Internet zu entscheiden.Der Kläger, ein Journalist, hat in den Jahren 1997 und 1999 für den WDR je einen Film über Indien produziert. Er nimmt…
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