OLG Köln: Eingeschränkte Löschungspflichten für Online-Archive
am 31.10.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas OLG Köln hat in einem schon etwas länger zurückliegenden, jetzt aber erst bekannt gewordenem Beschluss ((Beschl. v. 14.11.2005 - Az.: 15 W 60/05)) entschieden, dass …
OLG Hamburg: Löschungspflichten für Online-Archive
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v 28.03.2007 - Az.: 7 W 9/07) hat entschieden, dass Online-Archive gewisse Löschungspflichten haben.Im vorliegenden Fall ging es um einen Beitrag aus einem Online-Archive, in dem noch der vollständige Name eines Straftäter…
LG Hamburg: Löschungspflichten für Online-Archive
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 07.11.2006 - Az.: 324 O 521/06) hat entschieden, dass Online-Archive gewisse Löschungspflichten haben.Im vorliegenden Fall ging es um das Online-Archive einer bekannten Offline-Zeitung. Die Zeitung hatte über die Straftaten …
LG Hamburg: Löschungspflichten für Online-Archiv
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 18.01.2008 - Az.: 324 O 507/07) hat entschieden, dass Online-Archive Löschungspflichten unterliegen:Leitsätze:1. Eine zum Zeitpunkt der Berichterstattung zulässiger Pressebericht (z.B. die volle Namensnennung von Straftäte…
OLG Frankfurt a.M.: Keine Löschungspflichten für Online-Archiv
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 22.05.2007 - Az.: 11 U 72/06) hat entschieden, dass Online-Archive grundsätzliche keine Löschungspflichten haben:Leitsätze:1. Der Unterlassungsanspruch eines schon seit mehreren Jahren wegen einer Straftat rechtskrÅ
OLG Hamburg: Keine grundsätzlichen Löschungspflichten für Online-Archiv
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 11.03.2008 - Az.: 7 W 22/08) noch einmal klargestellt, dass ein verurteilter Straftäter keinen grundsätzlichen Löschungsanspruch gegen Online-Archive hat.Leitsätze:1. Der Unterlassun…
VG München: Nicht unerheblicher entgeltlicher Einsatz bei Glücksspielen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einer schon etwas länger zurückliegenden, aber erst bekannt gewordenen Entscheidung hat das VG München (Beschl. v. 31.01.2005 - Az.: M 22 S 04.4298) Ausführungen zur Frage der Erheblichkeit des entgeltlichen Einsatzes bei Glücksspielen gemach…
OLG Köln: Nur eingeschränkte Haftung von Rapidshare wegen Urheberrechtsverletzungen - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln hat in zwei aktuellen Urteilen (Urt. v. 21.09.2007 - Az.: 6 U 86/07 und Urt. v. 21.09.2007 - Az.: 6 U 100/07) entschieden, dass der Webhosting-Dienst Rapidshare nur sehr eingeschränkt als Mitstörer wegen Urheberrechtsverletzungen haft…
BPatG: Beweiskraft von Internet-Archiven
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einer schon länger zurückliegenden Entscheidung hat das BPatG (Beschl. v. 17.10.2002 - Az.: 17 W (pat) 01702) beschlossen, dass Internet-Archiven wie z.B. www.archive.org keine primäre Beweiskraft zukommt:Dabei würde auch hier nicht der bloß…
Creative Archive
Handakte WebLAWg / Mit etwa einem halben Jahr Verspätung ging gestern das Creative Archive der BBC online. Allerdings nur als weiterhin leeres Versprechen, denn trotz neuer Partner fehlen die angekündigten Inhalte immer noch. Die ersten Ankündigungen der BBC in die…
Öffnet die Archive – Schließt die Archive!
Telemedicus / Die Online-Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Sender sorgen auch aus urheberrechtlicher Sicht für Streit: Nach dem ZDF ging am Dienstag vergangener Woche auch die ARD mit einer ersten Testversion ihrer Mediathek ans Netz. Dort finden sich…
BGH: Recht auf Ersatzsendungen bei Online-Shops erheblich eingeschränkt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 21.09.2005 - Az.: VIII ZR 284/04 - PDF) hat das Recht von Online-Shops Ersatzsendungen vorzunehmen, in einer aktuellen Entscheidung grundlegend eingeschränkt.Die AGB des Online-Händlers enthielten die Passage:Sollte ein bestimmter…
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