OLG Koblenz - Schließung?
In Koblenz herrscht helle Aufregung: das OLG soll dichtgemacht werden, die Generalstaatsanwaltschaft gleich mit. Vor Kurzem war noch mit großem Tamtam das neue Justizzentrum eröffnet worden, Ministerpräsident Beck pries den Synergieeffekt dreier Gebäude (NJZ, OLG und Hauptjustizgebäude) und nun soll es für Rheinland Pfalz nur noch ein OLG geben und zwar im äussersten Süden des Landes, in Zweibrücken. Der Protest gegen diese Sparmaßnahme der Regierung ist groß und mal ganz unabhängig davon, ob man wie die Opposition die "Affä…
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Erschienen 11. Mai 2011 auf http://strafverfahren.blogspot.com/.
In eigener Sache: OLG Koblenz muss erhalten bleiben!
STEUERRECHT | 24. Juni 2011 — Heute wendet sich Steuerrechtblog einmal in eigener Sache an die interessiert Öffentlichkeit: Das Oberlandesgericht Koblenz mus…
Referendariat Rheinland Pfalz: Links zum Vorbereitungsdienst Rheinland-Pfalz
Schmierzettel.NET | 24. August 2004 — Sowohl das Landesprüfungsamt Rheinland-Pfalz wie auch das für den juristischen Vorbereitungsdienst zuständige Oberlandesgericht Ko…
Streit um Chefpräsidentenstelle des Oberlandesgerichtes Koblenz
Rechtblog | 15. Juli 2008 — Der Kläger begehrt die Stelle des Präsidenten des Oberlandesgerichtes Koblenz. Er und der Beigeladene hatten sich um den Chefpo…
Zulassung zum Referendariat in Rheinland-Pfalz: Mai 2005
RRef.de | 23. März 2005 — Neuigkeiten aus der Zulassungskampagne für den Mai-Termin 2005 in Rheinland-Pfalz (Anmerkung: Es gibt nur zwei Zulassungstermine i…
Chefposten am Oberlandesgericht Koblenz: Berufung beim OVG eingegangen
Rechtblog | 23. Juli 2008 — Der Mitbewerber um die Stelle des Präsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz hat heute gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts…
neunzigtausend Euro Belohnung in Rheinland-Pfalz ausgezahlt
Lichtenrader Notizen | 8. Februar 2006 — In Rheinland-Pfalz wurden seit Februar 2000 neunzig Bürger, die Graffiti-Täter angezeigt hatten, die deshalb erfolgreich für ihre …
OLG Koblenz: In Rheinland-Pfalz geht es wie in Bayern, zumindest bei der Videomessung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. März 2010 — Auch das OLG Koblenz hat sich zur Videomessung Gedanken gemacht. Danach soll die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts v…
Böse Bürgermeister
ElbeBlawg | 21. September 2006 — In Rheinland-Pfalz droht ein Skandal: Gegen gleich 20 Bürgermeister in dem Bundesland ermittelt nun die Staatsanwaltschaft Kobl…
Rheinland-Pfalz durfte “Privatdozenten” abschaffen
staatsrecht.info | 2. Mai 2007 — In einer Entscheidung vom heutigen Tage ist das OVG Koblenz zu dem Ergebnis gekommen, dass das Land Rheinland-Pfalz die Bezeichnun…
EU-Führerschein
Blickpunkt Recht & Steuern | 24. August 2005 — Eine nach der Entziehung der deutschen Fahrerlaubnis in der Tschechei erteilte Fahrerlaubnis ist aufgrund europarechtlicher Vo…
Das Internetportal des Landes Rheinland-Pfalz
Justiz-Streit trübt Start von Rot-Grün - Regionales - Rhein-Zeitung
Rheinland-Pfalz. Richter auf den Straßen, Protestbriefe ans Ministerium, wütende Justiz-Angestellte: Die Aufregung um das von der Auflösung bedrohte Oberlandesgericht (OLG) in Koblenz überschattet den Start der neuen rot-grünen ...
Die Affäre Bamberger und kein Ende: Ist der Justizminister noch tragbar? - SWR Fernsehen :: zur Sache Rheinland-Pfalz! | SWR.de
Der Justizminister von Rheinland-Pfalz Bamberger hat gegen die Verfassung verstoßen. So lautet das eindeutige Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. Die Richter sind sogar überzeugt, dass Bamberger hätte wissen müssen, dass die Ernennung des Oberlandesgerichts-Präsidenten so nicht legal war. Kann sich der Justizminister noch im Amt halten, wenn er bewusst gegen die Verfassung verstoßen hat?
