OLG Koblenz: Rechtswidrige Internet-Provider-AGB
am 16.09.2005 von http://www.dr-bahr.com/Das OLG Koblenz (Urt. v. 02.06.2005 - Az.: 2 U 1493/04) hatte über die Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines großen deutschen Internet-Providers zu entscheiden.Die Vorinstanz, das …
LG Koblenz: Rechtswidrige Internet-Provider-AGB
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Koblenz (Urt. v. 05.11.2004 - Az.: 10 O 101/04) hatte über die Wirksamkeit von AGB eines ISP zu entscheiden.Der ISP hatte die nachfolgenden Klauseln verwandt:a) Von (...) allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet…
LG Koblenz: AGB-Klauseln eines Internetproviders
domainundrecht.de / JurPC - LG Koblenz, Urteil vom 05.11.2004 (Az.: 10 O 101/04): Die von einem Internetzugangs-Provider verwendete Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wonach der Kunde den Provider verschuldensunabhängig und ohn…
OLG Koblenz: Wettbewerbsverstoß bei falscher Preisauszeichung?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Koblenz (Urt. v. 11.11.2005 - Az.: 4 U 1113/05) hatte zu entscheiden, ob ein Wettbewerbsverstoß vorliegt, wenn ein Händler im Laden die Waren im Laden falsch ausgezeichnet hat, an der Kasse aber die richtigen Preise verlangt werden.Ein Elek…
LG Koblenz: Online-Schuldnerverzeichnis rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Koblenz (Urt. v. 17.04.2008 - Az. 1 O 484/07) hat entschieden, dass ein Online-Schuldnerverzeichnis nicht zulässig ist.Die Beklagte, ein Inkassounternehmen, betrieb im Internet eine Webseite, auf der sie personenbezogene Daten einzelner Schul…
VG Koblenz: Hinweisschilder auf Hotel müssen vorerst nicht entfernt werden
Rechtblog / Eine Weisung der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz, wonach der Landesbetrieb Straßen und Verkehr drei Hinweisschilder auf ein Hotel in Kaltenengers aus dem öffentlichen Straßenraum entfernen sollte, war rechtswidrig und verletzte den betroffenen Hotel…
OLG Koblenz: Unzulässige (Internet-) Werbung eines Umzugsunternehmens, wenn in Wahrheit nicht vor Ort
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Koblenz (Urt. 25.03.2008 - Az.: 4 U 959/07) hat entschieden, dass es wettbewerbswidrig ist, wenn ein Umzugsunternehmen im Internet oder im Telefonbuch mit der Vorwahl einer Stadt wirbt, in der er keine Niederlassung mit eigenem Büro und Per…
LG Koblenz: Keine Persönlichkeitsverletzung bei Videoüberwachung durch Nachbarn
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Koblenz (Urt. v. 22.03. 2006 - Az.: 12 S 17/06) hatte darüber zu entscheiden, ob im Falle der Video-Überwachung durch einen Nachbarn ein Unterlassungsanspruch besteht.Der beklagte Nachbar hatte auf seinem Grundstück eine Videokamera zur Üb…
OVG Koblenz: Anwendbares Recht bei Internet-Verletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Stellt sich bei Internet-Delikten die Frage nach dem anwendbaren Recht, geht es herkömmlicherweise um das Problem, ob deutsches oder ausländisches Recht Anwendung findet.Im Fall des OVG Koblenz (Beschl. v. 23.06.2008 - Az.: 7 A 10285/08.OVG) war di…
BGH: Aktivlegitimation der DTAG bei Mehrwertdienste-Ansprüchen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 16.11.2006 - Az.: III ZR 58/06) hatte im Rahmen der Revision über ein Urteil des OLG Koblenz (= Kanzlei-Infos v. 02.08.2006) zu entscheiden. Das OLG Koblenz war der Ansicht, dass die Deutsche Telekom AG (DTAG) nicht berechtigt ist,…
BGH: Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Pay-TV-Verträgen - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des BGH (Urt. v. 15.11.2007 - Az.: III ZR 247/06: PDF) zur Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Pay-TV-Verträgen liegt nun im Volltext vor:Leitsätze:Folgende Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Unte…
OLG Koblenz: Impressums-Verstoß = nicht abmahnfähige Wettbewerbsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Koblenz (Urt. v. 25.04.2006 - Az. 4 U 1587/04) hatte darüber zu entscheiden, ob die Verletzung eines Impressums-Verstoß auf einer Webseite eine abmahnfähige Wettbewerbsverletzung ist oder nicht.Es ist seit langem in der instanzgerichtliche…
Steuertips der OFD Koblenz: Solarstrom und Steuern
STEUERRECHT / Die OFD Koblenz gab heute folgende Pressemitteilung zum Thema “Fotovoltaikanlagen in privaten Haushalten - Steuertipp der Oberfinanzdirektion Koblenz” heraus: “Immer mehr Besitzer eines Eigenheims und private Bauherren möchten durc…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
