OLG Koblenz: Kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen eBay
am 22.11.2006 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas OLG Koblenz (Urt. v. 08.08.2006 - Az.: 4 U 268/06) hatte darüber zu entscheiden, ob ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen die bekannte Online-Plattform ebay besteht.Klägerin war u.a. …
BGH: Kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen eBay
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Koblenz hatte in der Vorinstanz darüber zu entscheiden, ob ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen die bekannte Online-Plattform ebay besteht. Klägerin war u.a. ein Verband von Kosmetika-Unternehmen, die eBay daran hindern wo…
OLG Koblenz: Aus Phantasie-Namen bei eBay ergibt sich nicht zwingend eine Verbrauchereigenschaft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Koblenz (Beschl. v. 30.07.2008 - Az.: 5 U 397/08) hatte zu entscheiden, ob aus einem Phantasie-Namen bei eBay sich eine Verbrauchereigenschaft zwingend herleiten lässt.Die Beklagten verkauften Ware über die bekannte Online-Plattform eBay. D…
LG Berlin: Kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen privaten Sportwetten-Vermittler
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Urt. v. 14.08.2007 - Az.: 16 O 1002/05) hat entschieden, dass aufgrund der europarechtswidrigen Rechtslage kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen private Sportwetten-Vermittler besteht:Die Europarechtswidrigkeit führt…
OLG Hamburg: Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch im Internet gegen Minderjährige
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 13.09.2006 - Az.: 5 U 161/05) hatte über einen urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch gegen eine Minderjährige zu entscheiden.Die fünfzehnjährige Antragsgegnerin hatte auf der Online-Plattform eBay Fotos der Sängeri…
BGH: Alter Unterlassungsanspruch trotz Wettbewerbs-Reform wirksam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 06.04.2006 - Az.: I ZR 161/05: PDF) hatte darüber zu entscheiden, ob ein alter, wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch dadurch unwirksam ist, dass inzwischen eine Gesetzesreform (hier: Reform des Wettbewerbsrechts) eingetre…
BGH: Kein Wettbewerbsschutz für Barbie-Puppe
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 28.10.2004 - Az.: I ZR 326/01) hatte darüber zu entscheiden, ob für die bekannte Barbie-Puppe ein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz besteht.Geklagt hatte das Barbie-Unternehmen gegen die Verkäufer der Puppe Steffi Love. Die…
Neues Ebay-Kaufhaus startet am Dienstag
Handakte WebLAWg / “Ebay Express“, das virtuelle Kaufhaus des Online-Auktionators Ebay, geht einem Medienbericht zufolge am Dienstag an den Start. Wie die “WirtschaftsWoche” in ihrer neuen Ausgabe berichtet, wollen sich rund 3.500 Händler daran…
Murmeltiertag: Abmahnung bzgl. Widerrufsbelehrung bei ebay
Andere Ansicht / Ein Kollege reicht mir gerade eine Abmahnung rein, mit der Bitte, mal unter wettbewerbsrechtlicher Sicht drüber zu schauen. Gegenstand der Abmahnung sind wieder mal mutmaßlich fehlerhafte Widerrufsbelehrungen bei ebay. Der Gegenstandswert erscheint…
OLG Brandenburg: Identitätsklau bei eBay-Account
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Brandenburg (Urt. v. 16.11.2005 - Az.: 4 U 5/05: PDF via habich-zipfel.de) hat die Entscheidung des AG Potsdam (= die Kanzlei-Infos v. 13.12.2004) zum Identitäts-Diebstahl bei eBay-Accounts bestätigt.Inhaltlich geht es dabei um die Frage, o…
OLG Brandenburg: Identitätsklau bei eBay-Account
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Brandenburg (Urt. v. 16.11.2005 - Az.: 4 U 5/05: PDF via habich-zipfel.de) hat die Entscheidung des AG Potsdam (= die Kanzlei-Infos v. 13.12.2004) zum Identitäts-Diebstahl bei eBay-Accounts bestätigt.Inhaltlich geht es dabei um die Frage, o…
eBay mahnt better.com wegen Verstoß gegen Datenbankrecht ab
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Online-Auktionshaus eBay mahnt den Betreiber von bettercom.de wegen angeblicher Verletzung des Datenbankrechts ab.Bettercom.de bietet eine externe Bewertungs-Analyse zu eBay an. Wie intern.de berichtet, geht eBay anscheinend nicht nur gegen bette…
Ebay-Prozess: Keine Entschädigung für LOreal
Kanzlei für Internetrecht / Ein belgisches Gericht hat alle Forderungen des Kosmetikherstellers LOréal gegen das Internet-Auktionshaus Ebay abgewiesen. LOréal hatte auf Schadensersatz geklagt, nachdem gefälschte Flaschen ihrer teuren Düfte in Online-Auktionen aufgetaucht wa…
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