OLG Koblenz: Kein Unterlassungsanspruch bei polemischer Kritik in Internet-Forum

Gegen den Betreiber eines Internetforums kann ein Anspruch auf Unterlassung rechtswidriger Inhalte bestehen, weil er als Betreiber des Forums diese Inhalte verbreitet. Der Betreiber eines Forums ist zwar nicht verpflichtet, den Kommunikationsvorgang zu überwachen, erhält er aber Kenntnis, so muss er die Sperrung oder Löschung des Vorgangs veranlassen (in Anknüpfung an BGH Urteil vom 27.03.2007 - VI ZR 101/06 -; OLG Düsseldorf, OLGR 2006, 581). Das OLG Koblenz hat sich in einem Urteil vom 12.07.2007 zur Abgrenzung von Meinungsäußerung und Schmähkritik und zur Störerhaftung des Internet-Forenbetreibers geäußert und entschieden, dass selbst eine überzogene oder gar ausfällige Kritik ("Achtung Betrüger unterwegs!") eine Ä…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches
  • Links


Erschienen 30. August 2007 auf http://streitsache.blogspot.com.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Forumbetreiber muss bei Kenntnis die Sperrung oder Löschung rechtswidriger Inhalte veranlassen

Die herrschende Meinung | 25. Oktober 2007 — Gegen den Betreiber eines Internetforums kann ein Anspruch auf Unterlassung rechtswidriger Inhalte bestehen, weil er als Betrei…

OLG Koblenz: "Achtung Betrüger unterwegs!" - Zu Abgrenzung von Meinungsäußerung und Schmähkritik und zur Störerhaftung des Interne…

MEDIEN INTERNET und RECHT | 27. August 2007 — 1. Der Betreiber eines Internet-Forums ist zwar nach nicht verpflichtet, den Kommunikationsvorgang zu überwachen, erhält er aber K…

Auch scharfe Kritik im Internet möglich

Archivalia | 28. August 2007 — http://miur.de/dok/1344.html OLG Koblenz, Beschluss vom 12.07.2007 - Az. 2 U 862/06 "Achtung Betrüger unterwegs!" - Zu Abgrenzung …

Bundesgerichtshof : Forenhaftung - Bundesgerichtshof entscheidet über die Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums i…

MEDIEN INTERNET und RECHT | 27. März 2007 — BGH Urteil vom 27.03.2007 - Az. VI ZR 101/06 (Vorinstanzen: LG Düsseldorf – Urteil vom 14.9.2005 - 12 O 440/04; OLG Düsseldorf – U…

OLG Düsseldorf: Foren-Urteile häufen sich

ElbeBlawg | 18. Mai 2006 — Die Entscheidungen zur Haftung von Forenbetreibern reißen nicht ab. Nun hat das OLG Düsseldorf sich zu dieser Frage sehr schö…

OLG Düsseldorf: Keine allgemeine Überwachungspflicht für Forenbetreiber

Vertretbar Weblawg | 28. Juni 2006 — Das OLG Düsseldorf hat in Fortsetzung der Rechtsprechung des BGH (Urteil v. 11.03.2004 - Az: I ZR 304/01 = Rolex) entschieden, das…

Haftung Forenbetreiber: Zusammenfassung: Haftung der Forenbetreiber

neues aus schwabenheim | 7. Mai 2006 — Wer haftet für beleidigende Meinungsäußerungen in einem Internet-Forum? Mit dem neuesten Urteil aus Düsseldorf ist nicht unbedi…

BGH zur Verantwortlichkeit von Forenbetreibern

Anwaltskanzlei von Olnhausen | 28. März 2007 — Der BGH hatte mit Urteil vom 27. März 2007 - VI ZR 101/06 - über die Verantwortlichkeit des Betreibers eines Internetforums zu …

BGH: Pflichten des Forenbetreibers

Anwalt bloggt | 27. März 2007 — Der BGH hat am 27. März 2007 über die Verantwortlichkeit eines Forenbetreibers im Internet entschieden. In der Pressemitteilu…

BGH (VI ZR 101/06) zur Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet

Recht für Verbraucher | 27. März 2007 — Bundesgerichtshof entscheidet über die Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet Der Kläger ist Mitbegr…

Justiz Rheinland - Pfalz