OLG Koblenz: Geheimhaltungsinteresse vs. Persönlichkeitsrecht bei Privatdetektivermittlungen
am 03.10.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas OLG Koblenz (Urt. v. 30.05.2007 - Az. 1 U 1235/06) hatte in einem aktuellen Fall zu entscheiden, welches Recht höher zu bewerten ist: Das Geheimhaltungsinteresse eines ermittelnden …
Auskunftsanspruch des Bespitzelten
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Einen solchen hat das OLG Koblenz (Urt. v. 30.05.2007 - Az. 1 U 1235/06) gesehen: wer durch einen Detektiv bespitzelt wird, hat einen Auskunftsanspruch gegen den Detektiv hinsichtlich dessen Auftraggeber. Der Detektiv hatte an dem PKW des beschattet…
OLG Koblenz: Rechtswidrige Internet-Provider-AGB
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Koblenz (Urt. v. 02.06.2005 - Az.: 2 U 1493/04) hatte über die Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines großen deutschen Internet-Providers zu entscheiden.Die Vorinstanz, das LG Koblenz, hatte die beanstandeten Passagen…
LG Koblenz: Keine Persönlichkeitsverletzung bei Videoüberwachung durch Nachbarn
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Koblenz (Urt. v. 22.03. 2006 - Az.: 12 S 17/06) hatte darüber zu entscheiden, ob im Falle der Video-Überwachung durch einen Nachbarn ein Unterlassungsanspruch besteht.Der beklagte Nachbar hatte auf seinem Grundstück eine Videokamera zur Üb…
BVerfG im Fall „Esra“: Roman verletzt Persönlichkeitsrecht
Telemedicus / „Schutz der Intimsphäre setzt der Kunstfreiheit Grenzen“ – so lautet der Beschluss des BVerfG im Fall „Esra“. Damit darf das Buch des Schriftstellers Maxim Biller weiterhin nicht veröffentlicht werden. Der Verlag hatte gegen ein ents…
Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
Handakte WebLAWg / Die Veröffentlichung von E-Mails eines Dritten auf einer Internetseite kann einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht in Gestalt der Geheimsphäre darstellen. Eine, einem abgegrenzten Empfängerkreis bestimmte, E-Mail ist mit einem vers…
Die Sueddeutsche und das Persönlichkeitsrecht
IP|Notiz / Wie sich die Sueddeutsche hier mit den Promis beschäftigt, fällt sicherlich in den Bereich der Satire. Ein gewisser Angriff auf das Persönlichkeitsrecht verbirgt sich dennoch hinter diesen Bilden.…
Im Spannungsbogen zwischen Persönlichkeitsrecht und Informationsfreiheit
Rechtblog / Das Bundesverfassungsgericht hat sich zu diesem Dauerthema aktuell geäußert. Die Frage war, ob eine Person welche sich als Freundin eines Prominenten nachträglich vorstellen läßt, immer noch einen Anspruch darauf hat, dass eine Berichterstattung…
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