OLG Koblenz: Beteiligung an einem Lottogewinn
am 31.01.2006 von http://www.dr-bahr.com/Der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz hat am 26. Januar 2006 über eine Klage verhandelt, mit der eine Klägerin die Beteiligung an einem Lottogewinn gefordert hat. Der Beklagte hatte …
Oberlandesgericht Koblenz hat über Klage auf Beteiligung an einem Lottogewinn entschieden
Rechtblog / Der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz hat am 26. Januar 2006 über eine Klage verhandelt, mit der eine Klägerin die Beteiligung an einem Lottogewinn gefordert hat. Der Beklagte hatte den Lottoschein eingereicht. Der Gewinn von meh…
OLG Koblenz zu Beteiligung an Lottogewinn
Handakte WebLAWg / Der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz hat am 26. Januar 2006 über eine Klage verhandelt, mit der eine Klägerin die Beteiligung an einem Lottogewinn gefordert hat. Der Beklagte hatte den Lottoschein eingereicht. Der Gewinn von mehreren Mi…
OLG Koblenz: Anforderungen an die Kündigung eines Software-Pflegvertrages
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Software-Pflegeverträge enthalten regelmäßig Klauseln, wonach der Hersteller den auf unbestimmte Zeit geschlossenen Software-Pflegevertrag zum Ende eines Jahres mit einer Frist von drei Monaten kündigen kann. Problematisch ist allerdings, ob eine…
OLG Koblenz: PKH auch bei unklarer Rechtslage
Handakte WebLAWg / Auf die Bewilligung von Prozesskostenhilfe besteht auch dann ein Anspruch, wenn die Rechtslage vor einem Prozess unklar ist. Das entschied jetzt das OLG Koblenz. Zum Beitrag (kostenlose Registrierung). …
OLG Koblenz: Rechtswidrige Internet-Provider-AGB
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Koblenz (Urt. v. 02.06.2005 - Az.: 2 U 1493/04) hatte über die Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines großen deutschen Internet-Providers zu entscheiden.Die Vorinstanz, das LG Koblenz, hatte die beanstandeten Passagen…
OLG Koblenz: Wettbewerbsverstoß bei falscher Preisauszeichung?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Koblenz (Urt. v. 11.11.2005 - Az.: 4 U 1113/05) hatte zu entscheiden, ob ein Wettbewerbsverstoß vorliegt, wenn ein Händler im Laden die Waren im Laden falsch ausgezeichnet hat, an der Kasse aber die richtigen Preise verlangt werden.Ein Elek…
LG Koblenz: Klage aus einer Gewinnzusage erfolgreich
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Amtsgericht Lahnstein und das Landgericht Koblenz haben einer Verbraucherin Recht gegeben, die eine schriftliche Mitteilung über einen vermeintlichen Gewinn in Höhe von 1.500 Euro erhalten und von dem angegebenen Absender die Auszahlung des Gew…
Millionengewinn: Angebliche Mitspielerin geht leer aus
strafblog / Wie sich einem aktuellen Beitrag aus dem Rechtblog der Kollegen Kiefer, Paulsen pp. (www.blog.blindwerk.de) entnehmen lässt, hat das OLG Koblenz am 26. Januar 2006 auch im Berufungsverfahren die Klage einer Frau abgewiesen, die die Beteiligung an ei…
Schnee auf der Gummimatte
Blickpunkt Recht & Steuern / Stürzt ein Arbeitnehmers frühmorgendlich auf einer schneeglatten Gummimatte auf der Außentreppe des Betriebsgebäudes, so kann er nach einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz vom Vermieter des Gebäudes keinen Sc…
Anlageberater vom LG Koblenz zu Schadenersatz verurteilt
Handakte WebLAWg / Vor dem Landgericht Koblenz ist es erstmals einer DBVI Sparplananlegerin gelungen, Schadensersatz für die mangelhafte Beratungsleistung ihres Anlageberaters zu erstreiten. Dieser hatte die Klägerin nicht darüber aufgeklärt, dass es sich bei der A…
Nebelflug
Blickpunkt Recht & Steuern / Wird ein Linienflug aufgrund außergewöhnlicher Umstände, im jetzt vom Oberlandesgericht Koblenz entschiedenen Fall wegen Nebels, annulliert und verzögert sich die Rückkehr des Fluggastes aus dem Ausland deshalb um zwei Tage,…
LG Koblenz: Keine Persönlichkeitsverletzung bei Videoüberwachung durch Nachbarn
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Koblenz (Urt. v. 22.03. 2006 - Az.: 12 S 17/06) hatte darüber zu entscheiden, ob im Falle der Video-Überwachung durch einen Nachbarn ein Unterlassungsanspruch besteht.Der beklagte Nachbar hatte auf seinem Grundstück eine Videokamera zur Üb…
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