Die für Onlinehändler und Betreiber von Webshops wichtige Frage, ob Rücksendekosten nach einem Widerruf eines Fernbsatzgeschäfts schon dadurch auferlegt werden können, dass eine solche Klausel in der Widerrufsbelehrung enthalten ist, oder ob zusätzlich noch eine gleichlautende Klausel in den AGB des Verkäufers vorhanden sein muss, hat bereits mehrere Gerichte beschäftigt. Das OLG Koblenz (Beschluss vom 08.03.2010, Az.: 9 U 1283/09) hat sich nun der Auffa…
» Vollständiger ArtikelIT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 18. März 2010 — Das OLG Koblenz (Beschluss vom 08.03.2010; Az.: 9 U 1283/09) hatte über die Frage zu befinden, ob es für eine vertragliche Vere…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 2. August 2010 — Viele Widerrufsbelehrungen enthalten die sogenannte 40-Euro-Klausel. Nach § 357 Abs. 2 BGB dürfen dem Verbraucher bei Fernabsatzge…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Januar 2010 — LG Dortmund, Urteil vom 26.03.2009, Az. 16 O 46/09 §§ 3, 4 Nr. 11, 5, 8 UWG; 357 Abs. 2 Satz 2 und 3 BGB; 1 Nr. 4 BGB-InfoVO …
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 30. April 2009 — Trotz § 357 Abs. 2 S. 3 BGB war die bisherige Rechtsauffassung einhellig davon ausgegangen, dass die Erwähnung der Kosten für die …
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 18. Januar 2012 — Das LG Koblenz hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss, Az. 3 HK O 158/11) über die Klausel „Der Käufer hat nach einem W…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 2. April 2010 — 1. Die Übertragung der regelmäßigen Kosten der Rücksendung auf den Käufer beim (Verbraucher-) Widerruf in den Fällen von § 357 Abs…
kLAWtext | 18. März 2010 — Die Widerrufsbelehrung, die der Händler bei Fernabsatzverträgen geben muss, beinhaltet in der Praxis häufig die so genannte 40-Eur…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 19. März 2010 — Für Verunsicherung bei Online-Händlern sorgt die aktuelle Obergerichtliche Rechtsprechung zum Thema “40-Euro-Klausel”. Wohl die…
Kanzlei Hans-Hermann Hellmann | 15. März 2010 — Schlechte Nachrichten für Online- Händler. Es geht um die Auferlegung der Kosten der Warenrücksendung bei Ausübung des Widerr…
IP|Notiz | 6. Mai 2009 — Wir hatten bereits vor einigen Monaten auf die Gefahren bei der Verwendung der von “ebay” bereitgestellten Musterwiderrufsbeleh…
