OLG Karlsruhe: Umfang einer Gegendarstellung
am 29.12.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas OLG Karlsruhe (Urt. v. 30.11.2007 - Az.: 14 U 148/07) hat entschieden, dass ein Gegendarstellungsanspruch auch solche Tatsachen umfasst, die lediglich verdeckt in einem …
Gegendarstellungsanspruch auch bei “zwischen den Zeilen” Behauptetem
blog ::: medienrecht-informationen / Werden Tatsachenbehauptungen in der Presse nicht ausdrücklich aufgestellt, sondern erschließen sich diese dem Leser erst aus dem Gesamtzusammenhang von Text und Bildern, kann der von der Berichterstattung Betroffene eine Gegendarstellung ve…
Gegendarstellungsanspruch auch bei “zwischen den Zeilen” Behauptetem
JuracityBlog / Werden Tatsachenbehauptungen in der Presse nicht ausdrücklich aufgestellt, sondern erschließen sich diese dem Leser erst aus dem Gesamtzusammenhang von Text und Bildern, kann der von der Berichterstattung Betroffene eine Gegendarstellung ve…
Äußerungen über Befindlichkeiten kann zu Gegendarstellungsanspruch führen
Recht Medial / Der Anspruch auf Gegendarstellung ist in allen landesrechtlichen Pressegesetzen kodifiziert. Fraglich ist im Detail nur des öftern, wann der Tatbestand erfüllt ist. Eine interessante Entscheidung dazu erreicht uns nun vom OLG Karlsruhe, wonach das…
OLG Düsseldorf: Kein Gegendarstellungs-Anspruch bei mehrdeutigen Äußerungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der 15. Zivilsenat des Oberlandesgerichts hat heute in einem einstweiligen Verfügungsverfahren (Eilverfahren) einen Gegendarstellungsanspruch gemäß § 11 Landespressegesetz Nordrhein-Westfalen verneint. Ein Gegendarstellungsanspruch bestehe bei ve…
BVerfG: Anforderungen an einen Gegendarstellungsanspruch
JIPS News / Mit seinem Beschluss (Az.: 1 BvR 967/05) vom 19.12.2007 hat das Bundesverfassungsgericht die Anforderungen festgelegt, welche an einen Gegendarstellungsanspruch zu stellen sind. Demnach kann sich der Anspruch auf Gegendarstellung gegenüber der Meinu…
OLG Düsseldorf: Gegendarstellungsanspruch auch bei mehrdeutigen Äußerungen
JuracityBlog / Auch aus einer verdeckten sich quasi im Zusammenspiel mit einer offenen Behauptung ergebenden Aussage kann sich ein Anspruch auf Gegendarstellung ergeben. Voraussetzung ist allerdings, dass sich eine bestimmte Schlussfolgerung für einen Leser al…
OLG Karlsruhe: Gegendarstellungspflicht auch bei vermuteten Gefühlszuständen von Prominenten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Da auch Schlussfolgerungen über den Gefühlszustand eines Prominenten in bestimmten Konstellationen als Tatsachenbehauptungen zu werten seien, besteht seitens einer Zeitschrift die Pflicht zur Gegendarstellung. Dies hat jüngst das OLG Karlsruhe ent…
KG Berlin: Vererblichkeit des Gegendarstellungsanspruchs - Der Gegendarstellungsanspruch erlischt durch den Tod des vormaligen Anspruchsinhabers und ist nicht vererbbar.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Einer Vererblichkeit des Gegendarstellungsanspruch steht entgegen, dass es sich bei dem - im allgemeinen Persönlichkeitsrecht wurzelnden - nichtvermögensrechtlichen und daher nicht von § 1922 Absatz 1 BGB erfassten Gegendarstellungsanspruch u…
OLG Karlsruhe: Innere Vorgänge und Befindlichkeiten - Zum Gegendarstellungsanspruch bei Äußerungen über innere Befindlichkeiten auf der Titelseite einer Zeitschrift mit Hinweis einen zugehörigen Artikel und zur möglichen Einschränkung von Umf
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Gemäß § 11 Abs. 1 bad-württ. LPG ist der Verleger eines periodischen Druckwerks zum Abdruck einer Gegendarstellung verpflichtet, soweit der den Abdruck Verlangende durch eine Tatsachenbehauptung betroffen ist und sich die beantragte Gegendar…
Oberlandesgericht Karlsruhe : Headlines & Eyecatcher - Recht auf Gegendarstellung kann auch bei Äußerung über Befindlichkeiten einer Person möglich sein
MEDIEN INTERNET und RECHT / OLG Karlsruhe, Urteil vom 29.02.2008 - Az. 14 U 199/07 <b>Zur Sache</b> <br><br> Der Antragsteller, ein bekannter österreichischer Sänger, Schauspieler und Unterhaltungskünstler, und die Antragsgegnerin, Verlegerin einer…
Oberlandesgericht Düsseldorf : Quizmaster und Moderator unterliegt - Kein Anspruch auf Gegendarstellung gemäß § 11 Landespressegesetz Nordrhein-Westfalen bei mehrdeutigen Äußerungen
MEDIEN INTERNET und RECHT / OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.2.2008, Az. I-15 U 176/07 Der 15. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat am 20.02.2008 in einem einstweiligen Verfügungsverfahren einen Gegendarstellungsanspruch gemäß § 11 Landespressegesetz Nordrhein…
OLG Karlsruhe: Keine Gegendarstellung bei “inneren Vorgängen”
Kanzlei Kremer / Werden in der Presse Tatsachenbehauptungen aufgestellt, kann jeder Betroffene Abdruck einer Gegendarstellung verlangen, um seine Sicht der Dinge darzustellen. Eine solche Gegendarstellung verlangte auch die Klägerin, über die in der Presse unter de…
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