OLG Karlsruhe: Preisangabepflichten auf mobile.de
am 11.10.2008 von http://www.dr-bahr.com/Das OLG Karlsruhe (Urt. v. 21.05.2008 - Az.: 4 U 90/07) hatte darüber zu entscheiden, welche Preisangabepflichten einen gewerblichen Händler treffen, wenn er Autos auf der bekannten Internet-Plattform …
OLG Hamburg: Preisangabepflichten für Web-Hosting-Anbieter
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 11.03.2004 - Az.: 3 U 146/03) hatte darüber zu entscheiden, welche Preisangabepflichten für Web-Hosting-Anbieter gelten.Die Antragstellerin ist u.a. auf dem Gebiet des Web-Hosting tätig. Sie bietet Unternehmen und Letztver…
OLG Köln: Preisangabepflichten bei Online-Shops
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 06.08.2004 - Az.: 6 U 93/04) hatte über Preisangabepflichten (insb. Versandkosten) bei Online-Shops zu entscheiden.Die Parteien stehen als Anbieter von Mobiltelefonen, die sie über das Internet vertreiben, miteinander im Wett…
OLG Köln: Internet-Preisangabepflichten bei Online-Flugbuchungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 23.03.2007 - Az.: 6 U 227/06) hatte über die Internet-Preisangabepflichten bei Online-Flugbuchungen zu entscheiden.Auf der Startseite des Internetauftritts der Antragsgegnerin finden sich die Rubriken Buchen und Angebot. Nach …
Law-Podcasting.de: Preisangabepflichten bei Mehrwertdiensten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Preisangabepflichten bei Mehrwertdiensten.Inhalt: Der heutige Podcast geht der Frage nach, welche Preisangabepflichten bei Mehrwertdiensten bestehen.Was g…
LG Hannover: Preisangabepflichten bei Premium-SMS
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hannover (Urt. v. 21.06.2005 - Az: 14 O 158/04) hatte als eines der ersten Gerichte über die Preisangabepflichten bei Premium SMS (Flirt-Chats) zu entscheiden.Preise sind im geschäftlichen Verkehr gemäß den gesetzlichen Bestimmungen so anz…
OLG Hamburg: Preisangabepflichten bei Preissuchmaschinen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 27.11.2006 - Az.: 3 W 153/06) hatte über die Preisangabepflichten bei einer Preissuchmaschine zu entscheiden:Leitsätze: 1. Die Produktpräsentation in einer Preissuchmaschine stellt ein Anbieten iSd. § 1 PAngVO dar. 2.…
OLG Hamburg: Preisangabepflichten im Online-Handel
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 03.02.2005 - Az.: 5 U 128/04) hatte über Preisangabepflichten im Online-Handel zu entscheiden.Beide Parteien bieten online Waren zum Verkauf an. Die Klägerin wirft der Beklagten vor, sie habe nicht ausreichend deutlich bei…
KG Berlin: Impressums- und Preisangabepflichten bei eBay-Angeboten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 11.05.2007 - Az.: 5 W 116/07: PDF) hatte über die Impressums- und Preisangabepflichten bei eBay-Angeboten zu entschieden.Nach Ansicht der Berliner Richter genügt ein gewerblicher Verkäufer seinen fernabsatzrechtlichen Pf…
Law-Podcasting.de: Preisangabepflichten für Affiliates
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Preisangabepflichten für Affiliates.Inhalt: Wie bereits auf der Affiliate TactixX 2008 von RA Dr. Bahr angekündigt, hier nun der neueste Podcast zum Aff…
BKartA: Handy-TV-Kooperation von T-Mobile, Vodafone und O2
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Bundeskartellamt beabsichtigt, die kartellrechtliche Prüfung des Vorhabens der drei Mobilfunknetzbetreiber T-Mobile, Vodafone und O2 ein Gemeinschaftsunternehmen zum Aufbau und Betrieb einer Plattform für mobile Fernsehübertragung nach dem DVB…
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