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OLG Karlsruhe: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords

am 21.03.2008 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien

Das OLG München (Urt. v. 06.12.2007 - Az.: 29 U 4013/07) hat entschieden, dass die Schaltung eines Begriffes als Google AdWords mit der Keyword-Option weitgehend passend eine Markenverletzung …

OLG Karlsruhe: Google AdWords keine Wettbewerbsverletzung / Option weitgehend passend Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Karlsruhe (Urt. v. 26.09.2007 - Az.: 6 U 69/07) hat entschieden, dass die Schaltung eines Begriffes als Google AdWords mit der Keyword-Option weitgehend passend nur dann eine wettbewerbswidrige Rufausbeutung darstellt, wenn der Begriff aufgru…

LG Braunschweig: LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig hat in einem aktuellen Urteil (Urteil v. 30.01.2008 - Az.: 9 O 2958/07 (445)) entschieden, dass die Benutzung fremder Kennzeichen als Google AdWords Markenverletzungen sind. Das Gericht hat sich dabei vor allem auch über die Opti…

LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig (Urt. v. 01.04.2008 - Az.: 9 O 368/08 (41)) noch einmal konkretisiert, unter welchen Umständen die Nutzung fremder Begriffe bei Google AdWords eine Markenverletzung sind. Dabei ging es vor allem um die Frage, welche Haftungskonse…

LG Hamburg: Keywords bei Google AdWords keine Markenverletzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 21.12.2004 - Az.: 312 O 950/04) hat entschieden, dass die Schaltung von Keywords bei Google AdWords keine Markenverletzung darstellt.Die Antragsgegnerin hatte einen Begriff als Keyword verwendet, der markenrechtlich durch die …

LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig hat in zwei einstweiligen Verfügungsverfahren (Beschl. v. 04.02.2008 - Az.: 9 0 294/08 (26)) und (Beschl. v. 04.02.2008 - Az.: 9 0 296/08 (28)) entschieden, dass die Benutzung fremder Kennzeichen als Google AdWords Markenverletzu…

LG München: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München (Beschl. v. 27.10.2005 - Az.: 9 HK O 20800/05) hat entschieden, dass die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword im Rahmen von Google AdWords einen kennzeichenmäßigen Gebrauch und somit eine Markenverletzung darstellt.Es h…

LG Braunschweig: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 O 2852/05 (388)) hat entschieden, dass die Nutzung fremder Markenname im Rahmen von AdWords, auch bei der Benutzung als bloßes Keyword, eine Markenverletzung ist.Nach Auffassung der Kammer sind die…

LG Berlin: Haftung für Google AdWords; Option weitgehend passende Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Urt. v. 21.11.2006 - Az.: 15 O 560/06) hatte über die Haftung für Google AdWords zu entscheiden.Die Antragsgegnerin hatte das allgemeine Keyword Möbel gebucht. Durch die Wahl der Option weitgehend passende Keywords erschien bei Eing…

KG Berlin: Google AdWords-Inserent haftet nicht für Anzeigen auf rechtswidriger Domain

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 18.08.2006 - Az.: 5 W 190/06) hat entschieden, dass der Inserent eines Google-AdWords-Werbeauftrags grundsätzlich nicht dafür haftet, wenn seine Anzeigen auf einer rechtswidrigen Domain angezeigt werde.Eine Haftung trete v…

Google Keywords als Markenverletzung?

Bonn Blawg / heise online - US-Gericht lässt Klage gegen Google und Overture zu Hinreichend bekannte Praxis: Keywords kaufen und bei der Suche nach dem Konkurrenten auftauchen. Ein amerikanisches Gericht wird über die Zulässigkeit entscheiden. Wenn´s nicht…

Google wegen Adwords vor Gericht

muepe.de | weblog peter müller / Der Suchmaschinenbetreiber Google muss aufgrund einer möglichen Markenrechtsverletzung vor Gericht. Es soll geklärt werden, ob Google für Adwords-Werbung haftbar gemacht werden kann. Der Suchmaschinendienst steht in dieser Rechtsfrage bereits zum…

Markenverletzung durch AdWords

domainblog / Die Kollegen von aufrecht.de haben eine neue Entscheidung des OLG Braunschweig (Beschluss vom 05.12.06, Az.: 2 W 23/06) zum Thema Google-Adword:Die Verwendung eines geschützten Begriffs als Google-AdWord stellt eine markenrechtliche Verletzungshandl…

OLG Frankfurt a.M.: Google AdWords sind keine Markenverletzungen

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der für Rechtsstreitigkeiten aus dem Markenrecht zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat in einem Beschluss vom 26.2.2008 entschieden, dass die Verwendung einer fremden Marke als Keyword für eine sogenannte AdWord-Wer…

LG München I: AdWords

muepe.de | weblog peter müller / Das LG München I (27.10.2005 - 9HK O 20800/05) hat entschieden, dass die Verwendung eines fremden Zeichens als Adword auch dann eine Kennzeichenrechtsverletzung darstellt, wenn das Zeichen in der Anzeige, die neben der Trefferliste erscheint, nicht…

Anwaltswerbung mit Google Adwords keine Markenverletzung

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / In der scheinbar unendlichen Geschichte um das Thema Google Adwords ist das Schlusswort des BGH wahrscheinlich nur noch eine Frage der Zeit. Bis dahin bleibt nur in schöner Regelmäßigkeit die Urteile der Landes- und Oberlandesgerichte…

OLG Frankfurt: Verwendung einer fremden Marke als Keyword für eine Internet-Suchmaschine zulässig

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Der für Rechtsstreitigkeiten aus dem Markenrecht zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat in einem Beschluss vom 26.2.2008 entschieden, dass die Verwendung einer fremden Marke als Keyword für eine sogenann…

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