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OLG Karlsruhe: Gegendarstellungsrecht - Erklärende Zusätze im Rahmen einer Gegendarstellung sind zulässig, wenn sie zum Verständnis notwendig sind. Zum angemessenen Umfang einer Gegendarstellung

am 14.03.2008 von MEDIEN INTERNET und RECHT

1. Maßgeblich für die Interpretation veröffentlichter Äußerungen ist das Verständnis des unbefangenen Durchschnittslesers.


2. Ein Mediziner kann der, in einer gegendarstellungsfähigen
Erstmitteilung enthaltenen, Bezeichnung als Krebsarzt entgegenhalten, nicht als praktizierender, sondern
ausschließlich forschend und publizierend tätig zu sein. Üblicherweise wird der praktizierende Mediziner als Arzt
bezeichnet.


3. Erklärende Zusätze im Rahmen einer Gegendarstellung sind zulässig, wenn sie zum Verständnis notwendig sind.
Dies ergibt sich aus der Funktion der Gegendarstellung, dem Leser den, den Gegenstand der Erstmitteilung bildenen,
Sachverhalt aus der Sicht des von ihr Betroffenen gegenüberzustellen.


4. Eine Gegendarstellung ist nicht bereits von unzulässiger Länge und rechtfertigt nicht das Verdikt der unzulässigen
Geschwätzigkeit, wenn die Aussage …

OLG Karlsruhe: Zusätze in Gegendarstellungen sind zulässig

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Inhalt einer Gegendarstellung müsse sich zwar grundsätzlich auf die konkreten Äußerungen in der Zeitschrift (so genannte Erstmitteilung) beschränken. Erklärende Zusätze in der abzudruckenden Gegendarstellung seien jedoch dann zulässig, we…

KG Berlin: Gegendarstellung & Ausgangsmitteilung - Das berechtigte Interesse des Betroffenen an einer Gegendarstellung entfällt dann nicht, wenn die in der Ausgangsmitteilung enthaltene Entgegnung des Betroffenen als von vornherein unglaubwürdig d

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Das berechtigte Interesse an einer Gegendarstellung kann durch eine Berücksichtigung der Stellungnahme des Betroffenen bereits in der Ausgangsmitteilung nur dann entfallen, wenn auf diese Art und Weise die Funktion einer Gegendarstellung, den B…

Hugo Egon Balder „Anspruch auf Gegendarstellung auf der Titelseite“

Rechtblog / Das OLG Karlsruhe bestätigt den Anspruch auf Veröffentlichung einer Gegendarstellung auf der Titelseite der Zeitschrift „Neue Woche“. Auf der Titelseite der von der Beklagten herausgegebenen Zeitschrift „Neue Woche“ vom 18.06.2005 wurde mi…

OLG Karlsruhe: Innere Vorgänge und Befindlichkeiten - Zum Gegendarstellungsanspruch bei Äußerungen über innere Befindlichkeiten auf der Titelseite einer Zeitschrift mit Hinweis einen zugehörigen Artikel und zur möglichen Einschränkung von Umf

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Gemäß § 11 Abs. 1 bad-württ. LPG ist der Verleger eines periodischen Druckwerks zum Abdruck einer Gegendarstellung verpflichtet, soweit der den Abdruck Verlangende durch eine Tatsachenbehauptung betroffen ist und sich die beantragte Gegendar…

Urteil: Mindestfläche für Gegendarstellung

LAWCAST.DE / OLG Karlsruhe, Beschluss vom 09.01.2007 14 W 82/06 Die Verfügungsbeklagte war zu einer Gegendarstellung auf der Titelseite Neue Woche verurteilt worden (ZUM RD 206, 515). Hierbei wurde angeordnet, dass die Schriftgröße gegenüber…

KG Berlin: Redaktionelle Anmerkung im Rahmen einer Gegendarstellung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 27.07.2007 - Az.: 9 U 12/07: PDF) hatte über die Zulässigkeit einer redaktionellen Anmerkung im Rahmen einer Gegendarstellung zu entscheiden.Die Klägerin verbreitete in der von ihr ausgestrahlten ARD-Sendung, der Beklagte h…

Äußerungen über Befindlichkeiten kann zu Gegendarstellungsanspruch führen

Recht Medial / Der Anspruch auf Gegendarstellung ist in allen landesrechtlichen Pressegesetzen kodifiziert. Fraglich ist im Detail nur des öftern, wann der Tatbestand erfüllt ist. Eine interessante Entscheidung dazu erreicht uns nun vom OLG Karlsruhe, wonach das…

KG Berlin: Redaktionsschwanz - Zur Zulässigkeit einer redaktionellen Anmerkung zu einer Gegendarstellung gemäß § 9 RBB-Staatsvertrag.

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. § 9 Abs. 4 des RBB-Staatsvertrages vom 7.11.2002 enthält kein Glossierungsverbot. Aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht ergibt sich allerdings eine Schutzpflicht des Staates, dem Betroffenen einer Medienberichterstattung das Recht zu ein…

KG Berlin: Redaktionsschwanz - Zur Zulässigkeit einer redaktionellen Anmerkung zu einer Gegendarstellung gemäß § 9 RBB-Staatsvertrag.

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. § 9 Abs. 4 des RBB-Staatsvertrages vom 7.11.2002 enthält kein Glossierungsverbot. Aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht ergibt sich allerdings eine Schutzpflicht des Staates, dem Betroffenen einer Medienberichterstattung das Recht zu ein…

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Der Autor und sein Blog

Rechtsanwalt Thomas Gramespacher

Onlinepublikation zum Medien- und Internetrecht

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