Gebrauchtsoftware: Aufspaltung von Softwarelizenzen darf an Bedingungen geknüpft werden
kLAWtext | 9. August 2011 — Dieses aktuelle Urteil dürfte Insolvenzverwalter interessieren. Und Unternehmen, die gebrauchte Software kaufen oder verkaufen möc…
OLG Karlsruhe, 6 U 18/10: Aufspaltungsverbot
OLG Karlsruhe, Urteil vom 27.7.2011, 6 U 18/10
Amtlicher Leitsatz:
In einem Vertrag, der die Überlassung einer client-server-basierten Unternehmenssoftware regelt, hält eine Klausel, nach der es unzulässig ist, ein als Gesamtheit erworbenes Nutzungsvolumen aufzuspalten (Aufspaltungsverbot), der Inhaltskontrolle nach §§ 305ff BG…
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OLG Karlsruhe: Aufsspaltungsverbot von an Standardsoftware (Client-Server-Architektur) eingeräumten Nutzungsrechten.
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 29. August 2011 — Das OLG Karlsruhe hat entschieden (Urteil vom 27. Juli 2011, Az: 6 U 18/10), dass eine AGB-Klausel, die bestimmt, dass der Erst…
Kein Licht am Ende des Tunnels – Der Handel mit Gebrauchtsoftware
BeRechTnend | 3. Februar 2011 — First of all, wie schön, dass ein bLawg (der geschätzte Kollege Grützmacher, vgl. CR 2010, 141-147 “Gebrauchtsoftwarehandel m…
OLG Karlsruhe , 6 U 29/11: Antrag auf Einstellung der Zwangsvollstreckung
ipweblog.de | 10. Juni 2011 — OLG Karlsruhe Beschluß vom 18.4.2011, 6 U 29/11 Amtlicher Leitsatz: Im Rahmen der Interessenabwägung, die bei der Entscheid…
Kündigung des Arbeitnehmers wegen Schlechtleistung/Minderleistung
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 13. März 2011 — Arbeitet der Arbeitnehmer nicht „gut genug“, kommt für den Arbeitgeber eine Kündigung wegen Schlechtleistung / Minderleistung /…
OLG Karlsruhe, 6 U 27/10 – SUPERIllu: Rechtserhaltende Benutzung in abweichender Form
ipweblog.de | 28. Februar 2011 — OLG Karlsruhe, Urteil vom 26.1.2011, 6 U 27/10 – SUPERIllu Amtlicher Leitsatz: Der rechtserhaltenden Benutzung einer Marke …
OLG Karlsruhe: Zulässiges AGB-Verbot der Aufspaltung von Client-Access-Lizenzen
IT- und Internet-Recht | 10. August 2011 — Das OLG Karlsruhe hat ein Verbot in AGB für wirksam erklärt, Teile eines Pakets von Client Access-Lizenzen auf Dritte zu übertrag…
Sind vertragliche Verbote der Übertragung von Client-Lizenzen wirksam und was kann der Kunde tun ?
IT- und Internet-Recht | 14. September 2011 — OLG Karlsruhe: Zulässiges AGB-Verbot der Aufspaltung von Client-Access-Lizenzen (Update) Das OLG Karlsruhe hat ein Verbot i…
Kundgebung in Karlsruhe zum Tag der Menschenrechte
RA Andreas Fischer | 3. Dezember 2010 — Der “Väteraufbruch für Kinder Karlsruhe e.V.” veranstaltet am Sonntag, den 05.12.2010 von 14 - 16 Uhr wie jedes Jahr seine KUNDGEB…
Untersagung Des Vertriebs Von Markenware über Ebay ...: OLG Karlsruhe: Scouts Lieferverweigerung bei Vertrieb über eBay rechtmäßig
BERLIN BLAWG | 27. November 2009 — Mit dem noch nicht veröffentlichten Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe vom 25.11.2009 – 6 U 47/08 Kart. – hat das OL…
Urteil des 6. Zivilsenats vom 27.7.2011 - 6 U 18/10 -
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